Gegner der Zeitumstellung fühlen sich durch EU Umfrage gestärkt

Bei der Umfrage zur Zeitumstellung hat sich die grosse Mehrheit der Teilnehmer für die Abschaffung des Wechsels zwischen Sommer- und Winterzeit ausgesprochen. «Dass 80 Prozent das halbjährliche Umstellen der Uhren ablehnen, ist ein klares Signal für die Abschaffung der Zeitumstellung», erklärte der FDP-Bundestagsabgeordnete Michael Theurer am Mittwoch. Er sprach von einem «klaren Handlungsauftrag an die EU-Kommission».

Die EU-Kommission müsse «so schnell wie möglich einen Vorschlag für die Abschaffung der Zeitumstellung machen», verlangte auch der gesundheitspolitische Sprecher der konservativen EVP-Fraktion, Peter Liese (CDU). Parlament und Mitgliedstaaten müssten die Änderung noch vor der der Europawahl 2019 annehmen. Der Europaabgeordnete Arne Gericke von den Freien Wählern sprach von einem «Durchbruch», der nun schnell zu einer Änderung führen könne.

Die Kommission hatte die Befragung im Juli gestartet. Sie erhielt dabei bis zum Abschluss Mitte August 4,6 Millionen Antworten von Bürgern, Unternehmen und Verbänden. «Das ist die höchste Zahl von Antworten, die es in einer öffentlichen Befragung der Kommission jemals gab», sagte ein Kommissionssprecher am Mittwoch.

Der Kommissionssprecher wollte diese Zahlen nicht bestätigen. Das Ergebnis werde zunächst bei einem Treffen am Donnerstag und Freitag durch die zuständige Verkehrskommissarin Violeta Bulc den anderen Mitgliedern der Kommission vorgestellt, sagte er. Danach solle die Erhebung aufgeschlüsselt nach dem Abstimmungsverhalten in den Mitgliedstaaten rasch veröffentlicht werden. Antworten kamen demnach aus allen 28 EU-Mitgliedstaaten.

Mit Blick auf das weitere Vorgehen sagte Kommissionssprecher Margaritis Schinas, die Befragung sei «kein Referendum». Sie sei «ein Element», das die Kommission bei geplanten Empfehlungen zu der Frage in Betracht ziehen werde. Ein weiteres sei die Resolution des Europaparlaments vom Februar.

Die EU-Volksvertretung hatte damals eine Überprüfung gefordert. Dabei wurde auch auf Studien verwiesen, wonach die Sommerzeit «negative Folgen für die Gesundheit der Menschen» haben könne. Die Forderung des Verkehrsausschusses, die Sommerzeit ganz abzuschaffen, fand damals allerdings keine Mehrheit.

Teilnehmer der Online-Befragung der Kommission konnten sich für die Beibehaltung der Sommerzeit oder ihre «Abschaffung in der gesamten Europäischen Union» aussprechen. Für den Fall einer Abschaffung konnte auch eine Präferenz entweder für «ständige Sommerzeit» oder «ständige Winterzeit» angegeben werden.

Auch der verkehrspolitischer Sprecher der Sozialdemokraten im EU-Parlament, Ismail Ertug, sah nun die Kommission am Zug. Gerade in nordeuropäischen Ländern mit längeren Dunkelphasen könne es sinnvoll sein, dauerhaft auf Sommerzeit ohne ständigen Wechsel umzustellen.