Frankreich und Griechenland bauen Militärallianz aus
Frankreich und Griechenland wollen in den Bereichen Verteidigung künftig noch enger zusammenarbeiten. Beide Länder verlängerten hierzu ihr seit 2021 bestehendes strategisches Kooperationsabkommen für weitere fünf Jahre. «Es ist ein historischer Tag», sagte der griechische Regierungschef Kyriakos Mitsotakis nach der feierlichen Unterzeichnung mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Athen. Nach Ablauf der fünf Jahre soll das Abkommen automatisch auf unbestimmte Zeit gelten.
Das Abkommen beinhaltet auch eine Beistandsklausel für den Fall, dass eines der beiden Länder angegriffen wird. Es sei zugleich Teil der Bestrebungen für eine militärisch und aussenpolitisch unabhängigere Europäische Union: «Wir wollen den Rest Europas inspirieren und den europäischen Pfeiler der Nato stärken», sagte Macron.
Beide Politiker werteten, dass die militärische Beistandsklausel der EU (Artikel 42.7) klarer formuliert sei als der entsprechende Artikel 5 des Nato-Vertrags. Während die EU-Regelung die Mitgliedstaaten deutlich zur Hilfe verpflichtet, lässt Artikel 5 der Nato den Bündnispartnern Spielraum, wie sie im Ernstfall handeln.
Der französische Präsident hatte bereits am Vortag in einem im griechischen Fernsehen übertragenen Gespräch mit Mitsotakis betont, dass Frankreich im Falle einer Bedrohung Griechenlands – etwa durch die Türkei – entschlossen an der Seite Athens stehen würde.
Im Sommer 2020 standen Griechenland und die Türkei wegen Streitigkeiten um vermutete Erdgasvorkommen im östlichen Mittelmeer kurz vor einer militärischen Eskalation. Seither hat Athen 24 Rafale-Kampfflugzeuge sowie vier Fregatten von Frankreich gekauft.
