Autobahn

Fahrraddemonstration auf Autobahn 7 von Hildesheim nach Hannover verboten

AFP
AFP

Deutschland,

Eine für Freitag kommender Woche geplante Fahrraddemonstration unter dem Motto «Umfassende Verkehrswende und Baustopp von Autobahnprojekten in Niedersachsen» darf nicht auf der Autobahn 7 stattfinden.

mord
In England wurde ein Jugendlicher wegen Morden angeklagt. (Symbolbild) - AFP/Archiv

Das Wichtigste in Kürze

  • Verwaltungsgericht Hannover sieht Gefahr für öffentliche Sicherheit.

Das Verwaltungsgericht Hannover lehnte einen Eilantrag gegen ein entsprechendes Verbot der Stadt Hildesheim ab, wie es am Donnerstag mitteilte. 700 bis 800 Menschen wollten von Hildesheim nach Hannover radeln. (Az. 10 B 4733/21)

Dies sollte Teil einer vom Bündnis Fridays for Future für diesen Tag initiierten Sternfahrt in Niedersachsens Landeshauptstadt sein. Die Stadt Hildesheim verbot jedoch die Fahrt auf der A7 und legte eine Ausweichroute mit Ort für eine Zwischenkundgebung fest, wogegen nun erfolglos geklagt wurde.

Eine Fahrraddemonstration verursache «aufgrund der zu prognostizierenden Staubildung im gesamten Stadtgebiet, der damit verbundenen Unfallgefahr und der zu befürchtenden unzulänglichen Erreichbarkeit von Unfallstellen durch Rettungsfahrzeuge» eine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit, erklärte das Gericht.

Autobahnen stünden zwar grundsätzlich für Demonstrationen zur Verfügung. Allerdings müssten immer die konkreten Umstände in den Blick genommen werden. Die Versammlungsfreiheit werde nicht unverhältnismässig beeinträchtigt, wenn über die Ausweichroute geradelt werden müsse.

Auch so könne auf das Anliegen einer Verkehrswende aufmerksam gemacht werden, erklärte das Verwaltungsgericht weiter. Gegen die Entscheidung kann Beschwerde beim niedersächsischen Oberverwaltungsgericht in Lüneburg eingelegt werden.

Kommentare

Weiterlesen

WEURO 2025 Spanien Schweiz
262 Interaktionen
EM-Viertelfinal-Out
Zürich HB
268 Interaktionen
«Wahnsinn»

MEHR IN NEWS

Drohnen & Raketen
a
Gurtenfestival
Stapo Zürich
18 Interaktionen
Job weg
unfall rubigen
Iseltwald BE

MEHR AUTOBAHN

Immensee SZ
7 Interaktionen
Immensee SZ
Ente
4 Interaktionen
Hoher Unfallschaden
Autobahn
46 Interaktionen
«Versehen»
Biber Autobahn Bern
Kanton Bern

MEHR AUS DEUTSCHLAND

Eintracht Frankfurt
1 Interaktionen
Engländer dran
Blutbildung
36 Interaktionen
Statt Blutspende
Stuttgart 21
7 Interaktionen
Megaprojekt
Zugspitze
14 Interaktionen
Treffen in Deutschland