EU verlängert Sanktionen gegen Assad-Regime

DPA

Belgien, 28.05.2020 - 19:50

Wegen anhaltend gewaltsamer Unterdrückung der Zivilbevölkerung hat die EU ihre Sanktionen gegen das Assad-Regime in Syrien verlängert.

Die von der syrisch-arabischen Nachrichtenagentur SANA zur Verfügung gestellte Aufnahme zeigt Baschar al-Assad, Präsident von Syrien, während eines Interviews mit einem Journalisten des chinesischen Fernsehsenders Phoenix. - dpa

Das Wichtigste in Kürze

• Die EU verlängert ihre Sanktionen gegen das Regime vom syrischen Präsidenten.
• Es geht um Kontosperrungen, Handelsbeschränkungen und Einreiseverbote in EU-Länder.
• Zuletzt waren 273 Einzelpersonen und 70 Unternehmen davon betroffen.

Die Europäische Union hat ihre Sanktionen gegen das Regime des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad um ein weiteres Jahr verlängert. Begründet wurde dies am Donnerstag in Brüssel mit anhaltend gewaltsamer Unterdrückung der Zivilbevölkerung. Zuletzt waren davon 273 Einzelpersonen und 70 Unternehmen betroffen. Die Strafen sehen Kontosperrungen, Handelsbeschränkungen und Einreiseverbote in EU-Länder vor. Zudem gibt es Wirtschaftssanktionen wie ein Einfuhrverbot für Öl aus Syrien.

Der Bürgerkrieg in Syrien dauert bereits seit 2011. Nach Schätzungen starben mehr als 400'000 Menschen. Alle Versuche, einen politischen Übergang auf den Weg zu bringen, sind bislang gescheitert. Die Regierung Assad kontrolliert mittlerweile wieder einen sehr grossen Teil des Landes.