EU-Kommission will europäischen Behindertenausweis auf den Weg bringen

Ziel sei es, die gegenseitige Anerkennung des Behindertenstatus zwischen den Mitgliedstaaten zu erleichtern, erklärte die Behörde am Mittwoch bei der Vorstellung einer Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen für die Zeit von 2021 bis 2030. Der Ausweis soll behinderte Menschen auch bei der Wahrnehmung ihres Rechts auf Freizügigkeit unterstützen.

«Menschen mit Behinderungen sollten an allen Lebensbereichen gleichberechtigt teilhaben können», sagte die für Gleichstellung zuständige EU-Kommissarin Helena Dalli. Die EU-Strategie soll den Mitgliedstaaten insbesondere helfen, das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen umzusetzen.

Als konkrete Ziele nennt die Kommission die Teilhabe an der Freizügigkeit innerhalb der EU etwa durch Umzug und Arbeitsaufnahme in einem anderen Mitgliedstaat. Zudem will Brüssel dafür sorgen, dass die Teilnahme von Menschen mit Behinderungen an Wahlen gewährleistet wird.

Um unabhängige Lebensführung, Autonomie und Teilhabe an der Gesellschaft zu gewährleisten, will die Kommission Leitlinien für die Mitgliedstaaten entwickeln. Im Fokus Brüssels steht auch der Schutz vor Diskriminierung und Gewalt. Zudem soll es eine Initiative zur Verbesserung der sozialen Dienste für Menschen mit Behinderungen geben.

Mit Blick auf die Barrierefreiheit verweist die Kommission auf Rechtsakte vergangener Jahre, die Verbesserungen gebracht hätten. Sie räumt aber ein, dass viele Bereiche «nach wie vor nicht unter die EU-Vorschriften» fallen und es «Unterschiede bei der Barrierefreiheit von Gebäuden, öffentlichen Räumen und einigen Verkehrsträgern» gebe. Sie will deshalb 2022 ein europäisches Zentrum schaffen, um Informationen über bewährte Verfahren zur Barrierefreiheit bereitzustellen.