EU-Kommission verlängert einfachen Schutz für Ukraine-Flüchtlinge
Flüchtlinge aus dem Ukraine-Krieg sollen weiterhin einfachen Schutz in der EU erhalten. Die Kommission hat die entsprechenden Regeln bis März 2024 verlängert.
Das Wichtigste in Kürze
- Bis März 2024 erhalten Ukraine-Flüchtlinge in der EU schnellen Schutz.
- Die Kommission verlängert diese Regel um ein weiteres Jahr.
- Eine Bestätigung durch die EU-Staaten ist nicht nötig.
Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine wird in der EU ein weiteres Jahr schnell und unkompliziert Schutz gewährt. Die entsprechenden Regeln werden mindestens bis März 2024 verlängert, wie EU-Innenkommissarin Ylva Johansson am Montag in Brüssel sagte.
Eine Bestätigung der EU-Staaten sei nicht nötig. Die jüngsten Angriffe auf ukrainische Städte zeigten, wie wichtig die Solidarität mit dem Land sei, sagte Johansson.
Die EU-Staaten hatten kurz nach Beginn des russischen Kriegs gegen die Ukraine die Richtlinie für den Fall eines «massenhaften Zustroms» von Vertriebenen ausgelöst. Die Regeln gelten zunächst für ein Jahr, können jedoch um insgesamt zwei weitere Jahre verlängert werden.
Rückkehrer müssen sich nicht vom Schutz abmelden
Ein langwieriges Asylverfahren müssen die Schutzsuchenden aus der Ukraine somit nicht durchlaufen. Zudem haben sie unmittelbar unter anderem das Recht auf Sozialleistungen, Bildung, Unterkunft sowie auf eine Arbeitserlaubnis. Derzeit stehen Johansson zufolge rund 4,2 Millionen Ukrainerinnen und Ukrainer in der EU unter dem vorübergehenden Schutz.
Johansson wandte sich am Montag zugleich an jene Ukrainer, die in die Ukraine zurückkehren wollten. Diese müssten sich nicht – wie eigentlich vorgesehen – von dem temporären Schutz abmelden. Stattdessen sollten sie die Behörden schlicht über ihre Rückkehr informieren. Falls sie zu einem späteren Zeitpunkt wieder fliehen müssten, seien sie in der EU stets willkommen.
