EU-Kommission: Ukraine muss noch mehr gegen Korruption tun

Lebensmittel für die ukrainische Armee wurde mit überhöhten Preisen gezahlt. Nun fordert die EU-Kommission noch mehr Massnahmen gegen die Korruption.

Der ukrainische Verteidigungsminister Olexij Resnikow vergangene Woche beim Unterstützertreffen in Ramstein. - Boris Roessler/dpa

Das Wichtigste in Kürze

In der Ukraine wurden neue Korruptionsskandale aufgedeckt.
So fordert die EU-Kommission nun weitere Anstrengungen im Kampf gegen den Missbrauch.

Die EU-Kommission fordert die Ukraine nach der Aufdeckung neuer Korruptionsskandale zu weiteren Anstrengungen im Kampf gegen kriminellen Machtmissbrauch auf. Man begrüsse die bereits getroffenen Massnahmen, sagte eine Sprecherin am Dienstag in Brüssel.

Es müssten aber weitere Fortschritte erzielt werden und es müsse Garantien für Geldgeber geben, dass Mittel sinnvoll eingesetzt würden. Antikorruptionsmassnahmen seien Teil der politischen Bedingungen für weitere EU-Kredite und spielten auch im EU-Beitrittsprozess eine Schlüsselrolle.

Weitere 15 Milliarden Euro

Die EU hatte der Ukraine erst in der vergangenen Woche ein weiteres Darlehen über drei Milliarden Euro ausgezahlt. Bis Ende des Jahres sollen weitere 15 Milliarden Euro fliessen. Hintergrund der Äusserungen der Sprecherin war der Rücktritt des stellvertretenden Verteidigungsminister Wjatscheslaw Schapowalow. Dies im Zusammenhang mit einem Skandal um den Einkauf überteuerter Lebensmittel für Soldaten.

Schapowalow reagierte damit auf Berichte, wonach das Verteidigungsministerium Lebensmittel für die Verpflegung von Soldaten zu Preisen ankaufte. Diese lagen bis zu dreimal höher als die Einzelhandelspreise im Geschäft. Am Montag wies Verteidigungsminister Olexij Resnikow die Vorwürfe zurück. Zugleich sicherte er aber eine transparente Untersuchung der Vorfälle zu.