EU fordert bei Gipfeltreffen mit China Abbau von Handelshemmnissen

Spitzenvertreter der EU haben bei einem Gipfeltreffen mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping einen Abbau von Handelshemmnissen für europäische Unternehmen gefordert. Das Handelsverhältnis zwischen China und der EU solle ausgewogener werden.

Zwischen China und der Europäischen Union würden täglich Waren im Wert von mehr als 2 Milliarden Euro ausgetauscht, allerdings betrage dabei das Handelsdefizit der Europäischen Union fast 400 Milliarden Euro, kritisierte EU-Ratspräsident Charles Michel am Donnerstag bei den Gesprächen in Peking. Man hoffe, dass konkrete Massnahmen umgesetzt werden können, um dieses Verhältnis wieder ins Gleichgewicht zu bringen.

Xi hatte zuvor gesagt, China und die EU sollten aus seiner Sicht Partner für eine beiderseitig nützliche Zusammenarbeit sein. Trotz unterschiedlicher politischer und wirtschaftlicher Systeme sollten sich die beiden Seiten nicht als Rivalen betrachten und keine Konfrontationen eingehen. Er spielte damit offensichtlich auf Äusserungen von EU-Spitzenpolitikern an, die China oft als «Partner, Wettbewerber, systemischer Rivale» beschreiben.

Neben Michel war für die EU Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu dem Gipfel nach Peking gereist. Sie hatte vor dem Treffen gesagt: «Die Staats- und Regierungschefs in Europa werden das Ungleichgewicht in den Handelsbeziehungen langfristig nicht dulden.» Peking habe sich nun zu entscheiden, ob es eine Verhandlungslösung wolle. Anderenfalls verfüge die EU über Instrumente zum Schutz des europäischen Marktes.

Als konkrete Probleme für die EU nannte von der Leyen den unzureichenden Zugang für europäische Unternehmen zum chinesischen Markt sowie eine bevorzugte Behandlung chinesischer Unternehmen durch Subventionen.

Über mögliche, konkrete Ergebnisse des Gipfels wurde am Donnerstag zunächst nichts bekannt. Von der Leyen schrieb über den Kurznachrichtendienst X lediglich vage von einem «guten und offenen Austausch». Man sei sich einig gewesen, dass man ein gemeinsames Interesse an ausgewogenen Handelsbeziehungen habe.