China – EU: Von der Leyen hält chinapolitische Grundsatzrede
Ursula von der Leyen und Emmanuel Macron reisen zusammen nach Peking. Vor der Abreise hielt die EU-Kommissionspräsidentin eine chinapolitische Grundsatzrede.
Das Wichtigste in Kürze
- Macron und von der Leyen reisen zusammen nach Peking.
- Vor der Abreise hielt von der Leyen eine chinapolitische Grundsatzrede.
Die Präsidentin der Europäischen Kommision Ursula von der Leyen und der französische Präsident Emmanuel Macron wollen zusammen nach China reisen. Kurz vor ihrer Abreise sprach von der Leyen in einer chinapolitischen Grundsatzrede Klartext. Darüber berichtet die «Tagesschau».
So sagte von der Leyen, dass sie nicht als Bittstellerin nach Peking reisen wolle. Zudem versuche Peking «China weniger abhängig von der Welt zu machen und die Welt abhängiger von China zu machen». Auch sei offensichtlich, dass Xi sein Land «zur mächtigsten Nation der Welt machen will».
Volkswagen produziert Autos in Xinjiang
Auch das Thema der Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang liess von der Leyen nicht aus. In der Provinz werden Uiguren durch Umerziehungsmassnahmen drangsaliert. Trotzdem produziert der Volkswagen-Konzern Autos dort, wies von der Leyen hin. Insgesamt investierten deutsche Konzerne 11,5 Milliarden Euro vergangenes Jahr in China – ein Rekord.
Tim Rühlig von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik meinte zur Rede von der EU-Kommisionspräsidentin: «Frau von der Leyens Kurs stärkt nun all jene in Deutschland, die für eine deutlich taffere Politik gegenüber China eintreten. Eine Politik, die die Risiken in den Vordergrund stellt.»
