EU Aussenminister wollen Sanktionen zum Fall Skripal beschliessen

Die Aussenminister der EU-Staaten wollen an diesem Montag Sanktionen gegen mutmassliche Beteiligte am Nervengift-Anschlag auf den ehemaligen russischen Doppelagenten Sergej Skripal beschliessen. Die Pläne sehen vor, gegen mehrere Personen EU-Einreiseverbote zu verhängen. Zudem ermöglichen sie das Einfrieren von Vermögenswerten.

Bei dem Anschlag im britischen Salisbury waren im März 2018 der frühere Doppelagent Skripal und seine Tochter Julia schwer vergiftet worden. Die Täter nutzten dabei ein Mittel, das dem in der früheren Sowjetunion entwickelte Kampfstoff Nowitschok entspricht.

Nach britischen Ermittlungen steckte der russische Militärgeheimdienst GRU hinter der Tat. Grossbritannien und etliche Verbündete liessen in Verbindung mit dem Fall Skripal bereits etliche russische Diplomaten ausweisen. Die Regierung in Moskau streitet allerdings jegliche Verantwortung für die Attacke ab.

Weitere Themen des Aussenministertreffens in Brüssel sind die Lage in Venezuela und im Kongo sowie der Umgang mit der gezielten Verbreitung falscher oder irreführender Informationen. Am Rande der Beratungen gibt es zudem Gespräche mit Ministern von Mitgliedstaaten des Verbands Südostasiatischer Nationen, kurz Asean, sowie eine Zusammenkunft mit afrikanischen Aussenministern. Für Deutschland wird Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD) erwartet.