Ermittlungen gegen Marine Le Pen wegen IS-Bildern

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Frankreich,

Die Präsidentin des Front National Marine Le Pen wurde wegen Verbreitung von IS-Bildern angeklagt. Sie soll im Dezember 2015 drei Fotos auf Twitter verbreitet haben.

Le Pen
Von der RN-Politikerin Marine Le Pen bekam das EU-Parlament 330'000 Euro zurück. (Archivbild) - keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Die Justiz in Frankreich ermittelt gegen Marine Le Pen.
  • Sie soll Ende 2015 Bilder von einem enthaupteten Leichnam auf Twitter verbreitet haben.
  • Für die Verbreitung von Gewaltbotschaften drohen in Frankreich bis zu drei Jahre Gefängnis.

Die französische Justiz hat gegen die Rechtspopulistin Marine Le Pen ein Ermittlungsverfahren wegen der Verbreitung von Gewaltbildern der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) eingeleitet. Das gab die Staatsanwaltschaft des Pariser Vororts Nanterre am Donnerstag bekannt, wie die französische Nachrichtenagentur AFP meldete.

Die französische Nationalversammlung hatte im November Le Pens Immunität aufgehoben und damit den Weg für ein förmliches Verfahren gegen die Front-National-Chefin freigemacht. An dessen Ende könnte ein Gerichtsprozess stehen.

Le Pen wird vorgeworfen, Ende 2015 auf Twitter drei Fotos verbreitet zu haben, auf denen die Ermordung von IS-Geiseln zu sehen ist. Eine der Aufnahmen zeigte den enthaupteten Leichnam des US-Journalisten James Foley. Le Pen reagierte mit der Veröffentlichung nach eigenen Angaben auf eine TV-Sendung, in der aus ihrer Sicht eine Parallele zwischen ihrer Partei Front National (FN) und dem IS gezogen worden war. Über die auf Twitter verbreiteten Bilder der IS-Opfer hatte sie geschrieben: «Das ist der IS.»

Zur Eröffnung des Verfahrens sagte die FN-Chefin nun der Zeitung «Le Figaro»: «Ich werde also dafür belangt, den Terrorismus zu bekämpfen. Da steht die Welt auf dem Kopf.» Für die Verbreitung von Gewaltbotschaften drohen in Frankreich bis zu drei Jahre Gefängnis und 75'000 Euro (gut 86'000 Franken) Strafe.

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