Gegen den französischen Justizminister Éric Dupond-Moretti wurde ein Verfahren eröffnet. Ihm wird Machtmissbrauch vorgeworfen.
éric dupond-moretti
Dem französischen Justizminister Éric Dupond-Moretti wird Machtmissbrauch vorgeworfen. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Gegen den Justizminister Éric Dupond-Moretti wurde ein Verfahren eingeleitet.
  • Dem Franzosen wird Machtmissbrauch vorgeworfen.
  • Das eingeleitete Verfahren kann zu einem Strafprozess führen.

In Frankreich ist ein Ermittlungsverfahren gegen Justizminister Éric Dupond-Moretti eingeleitet worden. Es gibt den Verdacht wegen eines Interessenskonflikts. Dies teilten die Anwälte des Ministers am Freitag mit.

Zuvor hatte es etwa sechs Stunden lang Vernehmungen gegeben. Man wolle gegen die Entscheidung vorgehen, kündigte Anwalt Christophe Ingrain an. Dupond-Moretti hat die Vorwürfe gegen ihn stets bestritten.

Falls es genügend Beweise gibt, kommt es zum Prozess

Die Eröffnung eines Ermittlungsverfahrens kommt in Frankreich noch keiner Anklage gleich. Das Verfahren kann am Ende zu einem Strafprozess führen, falls die Ermittler ausreichend Beweise gegen den Beschuldigten sehen. Andernfalls können sie das Verfahren auch wieder einstellen.

Éric Dupond-Moretti soll Macht missbraucht haben

Dem Sender France Info zufolge soll Dupond-Moretti seine Position als Justizminister ausgenutzt haben. Dies, um Streitfälle aus seiner Zeit als Anwalt zu regeln. Dazu soll er etwa administrative Untersuchungen gegen drei hohe Beamte des Justizapparats angeordnet haben. Zwei Gewerkschaften von Richtern und Staatsanwälten hatten die Vorwürfe gegen Dupond-Moretti vorgebracht.

Éric Dupond-Moretti ist seit einem Jahr Justizminister. Er folgte bei einer Regierungsumbildung im Juli 2020 überraschend auf Nicole Belloubet. Schon vor seiner Ernennung war Dupond-Moretti in Frankreich nicht unumstritten. Er war als Starverteidiger bekannt und war Anwalt in diversen aufsehenerregenden Prozessen.