Macron und Merz für Schulterschluss zur Verteidigung Europas
Vor dem Nato-Gipfel fordern Merz und Macron mehr Entschlossenheit und militärische Stärke zum Schutz Europas – besonders mit Blick auf Russland.
Vor dem Nato-Gipfel in Den Haag haben Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ihre Entschlossenheit betont, die Freiheit und Sicherheit in Europa zu verteidigen. Deutschland und Frankreich erhöhten ihre Verteidigungsausgaben erheblich, um die europäische Säule in der Nato zu stärken, schrieben Merz und Macron in einem gemeinsamen Gastbeitrag für die «Financial Times». In schwierigen Zeiten gehe es darum, mit den europäischen und transatlantischen Partnern Einheit und Stärke zur Verteidigung gemeinsamer Werte zu zeigen.
Russland grösste Bedrohung
Die grösste Bedrohung für Europas Stabilität gehe von Russland aus, das danach strebe, europäische Länder zu destabilisieren und die Weltordnung infrage zu stellen. «Wir können dies nicht akzeptieren, denn unser Ziel ist es, den Frieden auf unserem Kontinent zu schützen und zu erhalten», schrieben die beiden Spitzenpolitiker. «Solange die derzeitige Entwicklung anhält, wird Russland in Frankreich und Deutschland eine unerschütterliche Entschlossenheit finden.» Europas Stabilität in den kommenden Jahrzehnten stehe auf dem Spiel.
Über die russische Bedrohung und die Unterstützung der Ukraine hinaus gehe es um die Abwehr von Terrorismus und die Verteidigung von Staatsgebiet, Bevölkerung und eigenen Interessen weltweit, schrieben Merz und Macron. «Wir werden uns diesen Herausforderungen stellen müssen. Nicht weil uns jemand darum bittet, sondern weil wir klarsichtig sind und es unseren Bürgern schuldig sind, dies zu tun.»
Stärkere europäische Verteidigung
Eine stärkere und leistungsfähigere europäische Verteidigung trage positiv zur globalen und transatlantischen Sicherheit bei und sei für die Zusammenarbeit mit der Nato zwingend erforderlich, sagten Merz und Macron. «Kurz gesagt: Einigkeit gegen alle Bedrohungen zu demonstrieren, die Ukraine zu unterstützen und unsere Entschlossenheit zum Ausdruck zu bringen, die europäischen Verteidigungskapazitäten und unsere industrielle Basis durch höhere Verteidigungsausgaben und -investitionen auszubauen, ist Teil derselben Gleichung.» Es gehe um Freiheit, Frieden und Sicherheit des Kontinents.
Der diesjährige, zweitägige Nato-Gipfel beginnt am Dienstagabend.
