Wladimir Putin: Waffenruhe-Ultimatum «inakzeptabel»
Deutschland will Sanktionen gegen Russland vorbereiten. Dies, wenn Wladimir Putin nicht in eine Waffenruhe einlenke. Der Kreml findet das «inakzeptabel».
Das Wichtigste in Kürze
- Deutschland stellt Russland ein Waffenruhe-Ultimatum.
- Sollte die Waffenruhe nicht noch am Montag in Kraft treten, würden Sanktionen vorbereitet.
- Das liess ein Sprecher der deutschen Bundesregierung verlauten.
Die deutsche Bundesregierung hat Russland und Wladimir Putin ein Ultimatum gestellt.
In Abstimmung mit europäischen Partnern will sie Sanktionen gegen Russland vorbereiten. Dies, wenn Wladimir Putin einer 30-tägigen Waffenruhe nicht zustimme.
Wenn die Waffenruhe am Ende des Tages nicht stehe, würden Sanktionsvorbereitungen «in Gang gesetzt». Das sagte ein Regierungssprecher am Mittag in Berlin, wie deutsche Medien berichten.
«Die Uhr läuft, wir haben noch zwölf Stunden bis zum Ablauf dieses Tages», hiess es weiter.
Auf Rückfrage eines Journalisten, ob das bedeute, dass Ende des Tages Sanktionsvorbereitungen beginnen würden, erklärte der Sprecher laut «Bild»: «Exakt.»
Wenn der heutige Tag rum sei, würden auf der Ebene der politischen Berater Vorbereitungen in Gang gesetzt für Sanktionsmassnahmen. «Parallel dazu haben wir das 17. Sanktionspaket in Brüssel in Vorbereitung.»
Diese Vorbereitungen würden parallel zu den Gesprächen in Istanbul laufen, so der Sprecher weiter.
Das Ultimatum kommt, nachdem die Regierungschefs von Deutschland, Frankreich und Grossbritannien Kiew besucht hatten. Auf ihrer Reise forderten Friedrich Merz, Emmanuel Macron und Keir Starmer eine 30-tägige Waffenruhe ab dem 12. Mai.
Kreml reagiert
Am Montagmittag reagierte der Kreml auf das Ultimatum der Deutschen. Dieses sei «inakzeptabel».
«So kann man nicht mit Russland sprechen», erklärte Kreml-Sprecher Dimitri Peskow.
Die Reaktion kommt, nachdem der ukrainische Aussenminister Andrij Sybiha erklärt hatte, Russland ignoriere die Waffenruhe-Forderung.
