Demonstrationen in mehreren deutschen Städten wegen Erdogans Besuch
Erdogan wird in einer Woche Deutschland besuchen. Dagegen gibt es viele Proteste.
Das Wichtigste in Kürze
- In Deutschland wehren sich viele Menschen gegen Erdogans Staatsbesuch.
- Die Kritik richtet sich an dessen Regierung im Heimatland.
Knapp eine Woche vor dem Deutschland-Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan haben dessen Kritiker in mehreren deutschen Städten gegen die Visite demonstriert. Protestaufrufe gab es in Berlin, Düsseldorf, Hamburg, Frankfurt, Hannover, Stuttgart, Bielefeld, Bremen und Essen. Bundestagsabgeordnete sagten aus Protest ihre Teilnahme an einem von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit Erdogan geplanten Staatsbankett ab.
Die Kritik gegen Erdogan richtet sich gegen dessen Umgang mit Kritikern seiner Regierung in der Türkei, wo weiterhin zahlreiche Journalisten, Wissenschaftler und andere mutmassliche Regierungsgegner aus politischen Gründen in Haft sind. Darunter sind weiterhin auch fünf Deutsche, darunter drei, die zudem über die türkische Staatsbürgerschaft verfügen.
Türkisches Vorgehen gegen Kurden
Proteste gibt es auch gegen das türkische Vorgehen gegen Kurden in der Türkei und im nordsyrischen Afrin. In Deutschland gibt es zudem Kritik daran, dass Erdogan trotz Menschenrechtsverletzungen und Einschränkungen der Pressefreiheit in seinem Land von Steinmeier und der Bundesregierung als Staatsgast mit allen Ehren empfangen werden soll.
Wie die Zeitung «Welt» am Samstag berichtete, wollen der aussenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Bijan Djir-Sarai, und die Linken-Politikerin Sevim Dagdelen aus diesen Gründen der Einladung zu dem festlichen Abend im Schloss Bellevue nicht folgen.
Der im Iran geborene Djir-Sarai sagte der «Welt», er könne «als Bundestagsabgeordneter nicht mit jemandem dinieren, während deutsche Staatsangehörige in türkischen Gefängnissen sitzen» und Ankara sich immer weiter «von demokratischen und menschenrechtlichen Werten entfernt».
