Dänemark plant Haftstrafen für Koranverbrennungen
Dänemark will die Verbrennung heiliger Schriften mit bis zu zwei Jahren Haft ahnden. Es handele sich nicht um Meinungsfreiheit, sondern um «Spotthandlungen».
Dänemark will eine Verbrennung des Korans oder anderer heiliger Schriften mit bis zu zwei Jahren Haft bestrafen. Die öffentliche Verbrennung des Korans, der Bibel oder der Tora sei künftig eine Straftat, sagte Justizminister Peter Hummelgaard am Freitag in Kopenhagen.
Damit reagiert die Regierung auf scharfe Proteste in muslimischen Staaten in den vergangenen Monaten, die auch zu Problemen in der bilateralen Zusammenarbeit führten. Bisher ist die Meinungsfreiheit in Dänemark so weit gefasst, dass die Handlungen keine juristischen Konsequenzen hatten.
Terrorgefahr hat zugenommen
«Dies sind Spotthandlungen, die der Sicherheit der Dänen sowohl im Ausland als auch im Inland schaden», sagte Hummelgaard. Es gehe nicht darum, was man denken und sagen dürfe, sondern um zivilere Wege, sich auszudrücken.
Aussenminister Lars Løkke Rasmussen sagte, der Schritt sei ein wichtiges Signal. Seit mehreren öffentlichen Koranverbrennungen während des Sommers habe sich die Terrorgefahr im Land deutlich erhöht.
Auch die schwedische Regierung prüft, inwieweit die Vorschriften für öffentliche Versammlungen geändert werden können. Das Terrornetzwerk Al-Kaida hatte mit Blick auf die Koranverbrennungen in Schweden und auch in Dänemark in einer mutmasslichen Stellungnahme zu Anschlägen gegen die EU-Mitglieder aufgerufen.
