Coronavirus: Gefängnis in Sachsen (D) für Quarantäne-Verweigerer
Das Bundesland Sachsen meldet im Zusammenhang mit dem Coronavirus Höchstwerte. Laut «Bild» wird nun eine Unterbringung für Quarantäne-Verweigerer geplant.
Das Wichtigste in Kürze
- Sachsen (D) kämpft mit besonders hohen Corona-Zahlen.
- Das Bundesland soll nun eine Einrichtung für Quarantäne-Brecher planen.
- So sollen Wiederholungstäter zwangsweise in Isolation gebracht werden.
Zuletzt machte eine 17-jährige Holländerin Schlagzeilen, weil sie mit einem gefälschten Corona-Test die Schweiz verlassen wollte. Die Corona-Positive hätte sich eigentlich im Wallis in Isolation befinden müssen. Die Jugendanwaltschaft Zürich hat daraufhin eine Strafuntersuchung eingeleitet. Ihr droht nun eine Busse und ein Verweis.
Solche Verstösse gegen die Quarantäne-Regeln will das deutsche Bundesland Sachsen künftig unterbinden. So soll laut der «Bild»-Zeitung ein umzäuntes und von der Polizei gesichertes Gebäude in Dresden entstehen. Ja, sie haben richtig gelesen, ein Corona-Gefängnis für Quarantäne-Verweigerer oder -Brecher ist geplant.
Die Personen sollen in der 2017 errichteten Erstaufnahme-Einrichtung für Flüchtlinge untergebracht werden. Dort soll ein entsprechendes Gebäude umgebaut werden. «Derzeit werde ein Unterbringungsobjekt ertüchtigt», bestätigt das Sozialministerium gegenüber der Zeitung.
Eine Haft drohe nur Wiederholungstätern. Zuerst werden die Verweigerer ermahnt, dann erfolgt ein Bussgeld, und zuletzt droht ein Gerichtsbeschluss. Obwohl es bislang noch keinen solchen Fall gab, wolle man vorbereitet sein, so das Amt gegenüber «Bild».
Pläne zur Unterbringung in Psychiatrie
Bereits im Frühling 2020 sorgte die sächsische Landesregierung mit Plänen betreffend der Verweigerer für Empörung: So wurde geplant, dass die betreffenden Personen notfalls in Psychiatrien untergebracht werden sollen. Das berichtete damals der Mitteldeutsche Rundfunk «MDR» unter Berufung auf das Sozialministerium. Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) stoppte daraufhin die Pläne. Er schrieb auf Twitter, dass die Pläne bei vielen Menschen «falsche Sorgen» geweckt hätte.
Das stimmt. Wir nehmen den Erlass trotzdem zurück. Er hat bei vielen Menschen falsche Sorgen geweckt. Sachsen ist bisher gut durch diese schwere Zeit gekommen. Bleiben wir vernünftig und zusammen. Viele Tote in anderen Ländern mahnen zum vorsichtigen Umgang mit diesem Virus.
— Michael Kretschmer (@MPKretschmer) April 11, 2020
Das Bundesland kämpft nun trotz hartem Lockdown seit Monaten mit steigenden Corona-Zahlen. Auf der Karte des Robert Koch-Instituts ist die Region tiefrot eingefärbt. So haben sich im Vergleich zum Vortag über 2000 Personen mit dem Coronavirus infiziert. Insgesamt zählt Sachsen fast 163'500 Fälle und gerundet 4'800 Tote.
