Bundesregierung stuft Niederlande als Hochinzidenzgebiet ein
Die Bundesregierung stuft die Niederlande nach Ostern als Hochinzidenzgebiet ein und verschärft damit die Regeln für Einreisende aus dem Nachbarland. Wer ab Dienstag von dort über die deutsche Grenze kommt, muss einen negativen Corona-Test vorweisen können, wie das Robert Koch-Institut am Sonntag bekanntgab. Die Quarantänepflicht von zehn Tagen mit der Möglichkeit, sich nach fünf Tagen mit einem zweiten Test zu befreien, bleibt unverändert. Für Pendler gibt es Ausnahmeregelungen.
Das Wichtigste in Kürze
- Nach Tschechien, Polen und Frankreich sind die an Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen grenzenden Niederlande das vierte Nachbarland, das als Hochinzidenzgebiet mit mehr als 200 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen eingestuft wird.
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) und der niederländische Regierungschef Mark Rutte hatten zuvor schon gemahnt: «Bleiben Sie zu Hause. Verzichten Sie auf Urlaubsreisen und Ausflüge ins Nachbarland», appellierten sie am Karfreitag in einer gemeinsamen Erklärung an die Bürger. Was unbedingt nötig sei, könne weiterhin im Nachbarland erledigt werden.
Damit treffen sie wohl die Mehrheitsmeinung: Fast zwei Drittel der Deutschen sind generell für ein Verbot von Urlaubsreisen ins Ausland im Kampf gegen die Corona-Pandemie. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur sprachen sich 64 Prozent für Verbot von Urlaubsreisen ins Ausland im Kampf gegen die Corona-Pandemie aus, nur 26 Prozent sind dagegen. 10 Prozent machten keine Angaben.
Der Wunsch nach einem Verbot von Urlaubsreisen ins Ausland ist zwar bei den über 55-Jährigen mit 71 Prozent besonders gross. Aber auch in allen anderen Altersklassen ist eine Mehrheit dafür. Bei den 18- bis 24-Jährigen sind es immer noch 54 Prozent.
Von den 26 EU-Partnerländern Deutschlands sind ab Dienstag mit den Niederlanden 13 als Hochinzidenz- und 13 ganz oder teilweise als Risikogebiete eingestuft. Die Niederlande mit rund 17 Millionen Einwohnern befinden sich seit Mitte Dezember in einem Lockdown, seit Ende Januar gilt auch eine abendliche Ausgangssperre. Dennoch nehmen die Infektionszahlen weiter zu. Die Regierung hat bereits angekündigt, dass nicht mit einer schnellen Lockerung der Massnahmen zu rechnen sei. Zuletzt waren am Samstag 7682 neue Infektionen registriert worden, 413 mehr als am Vortag. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt bei etwa 300 Infektionen pro 100 000 Einwohner.
Die Einhaltung der Testpflicht ab Dienstag nach Ostern soll durch Stichprobenkontrollen der Polizei überprüft werden, erklärte die nordrhein-westfälische Staatskanzlei. Der Test dürfe höchstens 48 Stunden alt sein. Für Pendler sei ein negativer Test 72 Stunden gültig. Zusätzlich müssen sich Einreisende vor Ankunft auf der Internetseite www.einreiseanmeldung.de anmelden. Ausgenommen sind Durchreisende und Menschen, deren Aufenthalt weniger als 24 Stunden dauert.
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) erklärte, nach der Einstufung des Nachbarstaats müsse der Grenzverkehr auf das Notwendige reduziert werden. «Die Testpflicht für Einreisende ist ein wichtiger Baustein in der Pandemiebekämpfung», sagte er. Die Grenze zwischen NRW und den Niederlanden ist 400 Kilometer lang. Im Grenzgebiet pendeln Zehntausende zur Arbeit.
Niedersachsens Landesregierung kündigte unterdessen an, Grenzgänger zweimal pro Woche testen zu wollen. Damit wolle das Land dafür sorgen, dass der Grenzverkehr sicher und trotzdem reibungslos möglich sei, erklärte die niedersächsische Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) am Sonntag in Hannover.
Angesichts der hitzigen Diskussion über Urlaub auf Mallorca hatte die Bundesregierung erwogen, Reisen in beliebte Urlaubsgebiete im Ausland vorübergehend zu unterbinden. Am vergangen Montag hiess es dann, dass ein solcher Schritt «zum jetzigen Zeitpunkt nicht geplant» sei. Mallorca war am 14. März wegen sinkender Infektionszahlen von der Liste der Corona-Risikogebiete gestrichen worden, was vorübergehend zu einem Buchungsboom für die Osterzeit geführt hatte.
