Bund stockt Milliarden-Zuschüsse für Regionalverkehr auf

DPA
DPA

Deutschland,

Insgesamt mehr als fünf Milliarden Euro will der Bund bis 2031 für Investitionen im Regionalverkehr bereitstellen.

Der Bund stockt seine Milliarden-Zuschüsse für den Regionalverkehr mit Bussen und Bahnen in ganz Deutschland deutlich auf. Foto: David Hutzler/dpa
Der Bund stockt seine Milliarden-Zuschüsse für den Regionalverkehr mit Bussen und Bahnen in ganz Deutschland deutlich auf. Foto: David Hutzler/dpa - dpa-infocom GmbH

Das Wichtigste in Kürze

  • Der Bund stockt seine Milliarden-Zuschüsse für den Regionalverkehr mit Bussen und Bahnen in ganz Deutschland deutlich auf.

Der Bundesrat billigte zwei entsprechende Gesetze von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), die der Bundestag Ende Januar beschlossen hatte.

Zum einen bekommen die Länder von diesem Jahr bis 2031 insgesamt 5,25 Milliarden Euro zusätzlich an sogenannten Regionalisierungsmitteln aus Berlin, um Bus- und Zuglinien bei Verkehrsanbietern zu bestellen.

Um das Ja der Länderkammer zu erreichen, sagte die Bundesregierung eine ergänzende Gesetzesänderung zu. Sie soll den Anstieg der Nutzungsgebühren für Gleisstrecken und Stationen begrenzen, die Verkehrsanbieter an die Deutsche Bahn als Betreiberin zahlen - und zwar auf die jährliche Steigerungsrate von 1,8 Prozent, mit der auch die Regionalisierungsmittel jährlich anwachsen. Damit sollen die zusätzlichen Mittel ungeschmälert in mehr Verkehrsangebote fliessen können. Verkehrsstaatssekretär Enak Ferlemann (CDU) sagte zu, dass noch in diesem Jahr ein Gesetzentwurf dazu vorgelegt werden solle.

Zum anderen stimmte der Bundesrat einer Aufstockung weiterer Mittel zu, die dem Nahverkehr zugutekommen - bei Investitionen in Strecken und Stationen von U-Bahnen und Strassenbahnen. Diese Fördermittel nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz sollen für dieses Jahr auf 665 Millionen Euro verdoppelt werden. Ab 2021 ist eine Milliarde Euro im Jahr vorgesehen, ab 2025 sollen es im Rahmen des Klimaschutzpakets der Bundesregierung dann jährlich zwei Milliarden Euro sein.

Kommentare

Weiterlesen

WEURO 2025 Spanien Schweiz
266 Interaktionen
EM-Viertelfinal-Out
Zürich HB
268 Interaktionen
«Wahnsinn»

MEHR IN NEWS

trump epstein
Geburtstags-Brief
Nach Eskalation

MEHR AUS DEUTSCHLAND

Eintracht Frankfurt
1 Interaktionen
Engländer dran
Blutbildung
36 Interaktionen
Statt Blutspende
Stuttgart 21
7 Interaktionen
Megaprojekt
Zugspitze
14 Interaktionen
Treffen in Deutschland