Budapest Pride Parade: Verbot löst Rekord-Protest gegen Orbán aus
Ungarn steht erneut im Fokus der EU. Die Regierung Orbáns hatte die Budapest Pride per Gesetz verboten, doch Zehntausende liessen sich nicht abschrecken.
Bis zu 200'000 Menschen zogen trotz polizeilichem Verbot durch die Innenstadt Budapests. Sie demonstrierten für die Rechte von LGBTQ-Personen.
Damit setzten sie ein deutliches Zeichen gegen die Politik von Ministerpräsident Viktor Orbán, wie «ZDF» berichtet. Die Veranstalterinnen und Veranstalter sprachen von der grössten Budapest Pride in der Geschichte Ungarns.
Normalerweise nehmen 30'000 bis 40'000 Menschen teil, in diesem Jahr waren es ein Vielfaches, wie «Tagesschau» berichtet.
Politischer Protest gegen Orban-Regierung
Die Polizei hatte die Parade mit Verweis auf ein neues Gesetz untersagt. Dieses verbietet Versammlungen, die sich gegen das sogenannte Kinderschutzgesetz richten oder LGBTQ-Themen öffentlich machen, wie «MDR» berichtet.
Budapests Bürgermeister Gergely Karácsony stellte sich offen gegen die Regierung. Er erklärte die Pride zur offiziellen Veranstaltung der Stadt, sodass das nationale Versammlungsrecht nicht greife, wie «ZDF» berichtet.
EU-Staaten fordern Konsequenzen
Trotzdem drohen Teilnehmenden hohe Geldstrafen. So wurde im Vorfeld vor dem Einsatz von Gesichtserkennung gewarnt, um Demonstrierende zu identifizieren, wie der «Kölner Stadt-Anzeiger» berichtet.
Das Pride-Verbot und die Einschränkung von Grundrechten sorgen europaweit für Empörung. 17 EU-Staaten forderten die EU-Kommission in einem gemeinsamen Brief auf, alle Mittel gegen Ungarn auszuschöpfen, wie «Tagesschau» berichtet.
Budapest Pride als Symbol für Widerstand
Die diesjährige Pride wurde so zum Symbol für den Widerstand gegen Orbán und seine Fidesz-Regierung. Viele Teilnehmende trugen Banner mit der Aufschrift «Freiheit und Liebe können nicht verboten werden», wie «ZDF» berichtet.
Die Demonstration verlief friedlich. Oppositionelle Politiker sowie EU-Abgeordnete marschierten mit dem Zug, begleitet von Regenbogen- und Europafahnen, wie «Tagesschau» berichtet.
