BSW könnte weiter um Einzug in den Bundestag kämpfen
Trotz zusätzlicher Stimmen bleibt das BSW unter der erforderlichen Grenze. Die Partei prüft, ob sie auch gegen das amtliche Wahlergebnis vorgehen wird.
Trotz einer abgewiesenen Klage zum Nachzählen der Stimmen für den Bundestagseinzug bleibt die BSW optimistisch.
BSW-Politiker Fabio De Masi zeigt sich überzeugt, dass die Partei möglicherweise doch die erforderlichen Stimmen erhalten haben könnte.
«Wir sind fest davon überzeugt, dass es die Stimmen geben kann», erklärt De Masi gegenüber der «Frankfurter Rundschau».
Nachzählungen und Fehlerquellen
Bei der Überprüfung der Wahlergebnisse wurden mehrere Fehlerquellen identifiziert. In einigen Wahllokalen kam es zu Verwechslungen mit dem ähnlich klingenden Bündnis Deutschland, wie die Bundeswahlleiterin bestätigte.
De Masi argumentiert, dass eine flächendeckende Überprüfung notwendig sei, um Gewissheit zu erlangen. Er verweist auf Erfahrungen im Berliner Bezirk Marzahn-Hellersdorf, wo bei einer Nachzählung zusätzliche BSW-Stimmen gefunden wurden.
Rechtliche Schritte und Zeitrahmen
Nachdem das Bundesverfassungsgericht eine Klage auf Neuauszählung abgewiesen hat, bleibt der Partei nun der Weg über Beschwerden beim Bundestag. Dieser Prozess kann sich über Jahre hinziehen.
De Masi betont die Wichtigkeit einer gründlichen Überprüfung:
«Stellen Sie sich vor, in zwei Jahren kommt raus, das BSW wäre eigentlich im Bundestag gewesen. Dann hätten wir zwei Jahre eine Regierung gehabt, die weitreichende Entscheidungen trifft, aber überhaupt keine Mehrheit gehabt hätte».
Parteiinterne Diskussionen
Die BSW-Führung wird am Samstag im Parteivorstand über das weitere Vorgehen beraten. De Masi persönlich spricht sich dafür aus, «den langen Weg» zu gehen.
Und die Wahl beim Bundestag anzufechten, notfalls bis nach Karlsruhe.
BSW bleibt entschlossen
Er betont die Entschlossenheit der Partei: «Wir haben als junge Partei 2,5 Millionen Wähler überzeugt. Da haut man nicht in den Sack – sondern macht den Rücken gerade und kämpft weiter».
Die endgültige Entscheidung über weitere rechtliche Schritte steht noch aus. Unabhängig davon plant die Partei, sich auf politische Arbeit ausserhalb des Bundestages einzustellen.
