JA zur Schweizer Neutralität
In unsicheren Zeiten ist eine konsequent neutrale Politik überlebenswichtig für unser Land. Lesen Sie hier, was das heisst.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Schweiz schützt ihre Sicherheit mit einer starken, verteidigungsfähigen Armee.
- Die Neutralität verpflichtet die Schweiz, sich aus Kriegen herauszuhalten.
- Die Initiative soll die drei Säulen der Schweizer Neutralität sichern.
Manche sind verunsichert: Was bedeutet es für die Schweiz, neutral zu sein? Was heisst es für die Schweizerinnen und Schweizer? Dürfen sie keine eigene Meinung haben?
Doch! Wir kennen keine Gesinnungsneutralität. Schon im Zweiten Weltkrieg war völlig klar, wo die Sympathien der Bevölkerung lagen. Trotzdem blieb die Schweiz neutral – und deshalb verschont von Zerstörung, Tod und unermesslichem Leid.
Wenn wir von schweizerischer Neutralität sprechen, bezieht sich das auf die im Völkerrecht festgelegten Rechten und Pflichten der Eidgenossenschaft – und auf ihre offizielle Aussenpolitik.
Die unverzichtbaren Säulen der Neutralität
Dies schweizerische Neutralität ruht auf drei unverzichtbaren Säulen. Sie ist:
Immerwährend. Das heisst, sie gilt ständig und nicht nach Belieben von Fall zu Fall und nach Lust und Laune. Das macht die Schweiz für alle Länder auf der ganzen Welt verlässlich und glaubwürdig.
Bewaffnet. Das bedeutet, dass wir über eine starke Armee verfügen, die uns verteidigen kann und ein anderes Land davon abhält, uns anzugreifen.
Umfassend. Das heisst, wir lassen uns nicht in Kriege, aber auch nicht in Sanktionen verwickeln – ausser, sie werden von der Staatgemeinschaft der UNO beschlossen und sind somit völkerrechtlich abgestützt.
Frieden und Sicherheit – dank der Neutralitätsinitiative
Diese drei Säulen stützen gemeinsam die schweizerischen Neutralität. Fällt eine davon weg, stürzt das ganze schützende Gebäude ein. Weil wir daran festhielten, konnten wir über 200 Jahre in Frieden, Sicherheit, Freiheit und Wohlstand leben.
Die Neutralitätsinitiative garantiert, dass dies so bleibt. Jetzt und in Zukunft. Stimmen darum auch Sie am 27. September JA.
Was will die Neutralitätsinitiative?
Die Initiative verfolgt ein klares Ziel. Sie verankert die bewährte Schweizer Neutralität in der Bundesverfassung (Art. 54a Schweizerische Neutralität). Und dies in vier einfachen und verständlichen Punkten.
1. Die Schweiz ist immerwährend und bewaffnet neutral.
2. Die Schweiz tritt keinem Militär- oder Verteidigungsbündnis bei, ausser sie wird angegriffen.
3. Die Schweiz beteiligt sich nicht an militärischen Auseinandersetzungen zwischen Drittstaaten und trifft auch keine nichtmilitärischen Zwangsmassnahmen gegen kriegführende Staaten. Vorbehalten sind Verpflichtungen gegenüber der UNO sowie Massnahmen zur Verhinderung von Umgehungsgeschäften.
4. Die Schweiz nutzt ihre immerwährende Neutralität für die Verhinderung und Lösung von Konflikten und steht als Vermittlerin zur Verfügung.
