Björn Höcke warnt vor Spaltung der AfD
Nach dem Rauswurf von Andreas Kalbitz durch den Bundesvorstand der AfD kommt die Partei nicht mehr zur Ruhe. Nun warnt Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke vor einem Auseinanderbrechen in eine Ost- und eine West-Partei.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Thüringer AfD-Landes- und Fraktionschef Björn Höcke warnt angesichts des Machtkampfes mit Parteichef Jörg Meuthen vor einer Spaltung der Partei.
«Die vorher "theoretisch" gestellte Option, die AfD in eine Ost- und eine West-Partei zu spalten, wird gerade massiv vorangetrieben», schreibt Höcke bei Facebook. Er griff Meuthen an und ging auch auf die Diskussion um einen Sonderparteitag der AfD ein.
«Wir brauchen keinen Sonderparteitag, um festzustellen, dass der bisherige Bundessprecher nicht mehr in der Lage oder Willens ist, die AfD in ihrer Gesamtheit zu vertreten», schrieb Höcke. «Bisher ist in der AfD jeder Vorsitzende, der über die Partei in Gutsherrenmanier verfügen wollte, grandios gescheitert. (...) Das eigene Ego darf nicht über der Verantwortung für die Mitglieder und Wähler stehen.»
Der AfD-Bundesvorstand hatte die Mitgliedschaft des bisherigen Brandenburger Landesparteichefs Andreas Kalbitz auf Meuthens Betreiben vor einer Woche per Mehrheitsbeschluss für nichtig erklärt und als Grund Kontakte im rechtsextremen Milieu angegeben. Kalbitz will sich gegen die Entscheidung juristisch zur Wehr setzen. Er warf Meuthen im «Focus» «rücksichtslose Spaltungsversuche» vor und sagte: «Über Vorsitz und Kurs entscheidet am Ende der Parteitag und keine Einzelperson.»
Höcke und Kalbitz zählen zu den wichtigsten Vertretern des formal aufgelösten rechtsnationalen «Flügels» der Partei, der vom Verfassungsschutz als rechtsextreme Strömung beobachtet wird. Die Brandenburger AfD-Landtagsfraktion fordert einen Sonderparteitag, um den Bundesvorstand neu zu wählen.
AfD-Parteichef Meuthen verteidigte die rechtliche Grundlage für den Rauswurf von Kalbitz. «Wir haben eine saubere rechtliche Prüfung, diese Annullierung der Mitgliedschaft wird Bestand haben», sagte Meuthen am Mittwochabend in der ARD-Sendung «Maischberger. Die Woche». «Wir hatten die Informationen Mitte April und wir haben immer weiter geprüft.» Dem Magazin «Focus» sagte Meuthen, der Vorstand habe im Vorfeld «alle juristischen Eventualitäten geprüft» und sei «von der Rechtmässigkeit des Vorgehens überzeugt».
