Bayern und andere Länder: Vorstoss für Impfpflicht ab 60
Ein Entwurf für eine allgemeine Impfpflicht - zunächst ab 60 Jahren - war Anfang April im Bundestag klar gescheitert. Einige Länder starten nun einen neuen Anlauf.
Das Wichtigste in Kürze
- Bayern will zusammen mit Hessen und Baden-Württemberg einen neuen Anlauf für eine Corona-Impfpflicht für Menschen ab 60 Jahren starten.
Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND), dafür wolle er sich nächste Woche bei der Gesundheitsministerkonferenz einsetzen. «Ich bedaure immer noch, dass sich der Bundestag nicht auf eine Impfpflicht einigen konnte», sagte Holetschek. Appelle zum Impfen seien zwar wichtig. «Aber letztlich ist eine Impfpflicht der schnellere Weg aus der Pandemie.»
Impfregister wird gefordert
Auch ein Impfregister sei dringend nötig. «Wir brauchen dringend ein Impfregister, damit wir wissen, wie viele Menschen wirklich geimpft sind», sagte Holetschek. Zwar gebe es eine offizielle Impfstatistik, wonach knapp 76 Prozent aller Menschen in Deutschland grundimmunisiert seien. «Und dann kommt das RKI daher und sagt: Wir haben da eine Umfrage gemacht. Wahrscheinlich ist die Impfrate doch rund fünf Prozent höher. Das kann doch nicht sein.»
Ein fraktionsübergreifender Entwurf für eine allgemeine Impfpflicht zunächst ab 60 Jahren war Anfang April im Bundestag klar gescheitert. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte daraufhin deutlich gemacht, dass er keine Basis für einen erneuten Anlauf sehe.
