Ärzte gegen Atomkrieg fordern Baerbock zu konkreten Abrüstungs-Schritten auf
Die Friedensorganisation Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkriegs (IPPNW) hat Bundesaussenministerin Annalena Baerbock (Grüne) zu konkreteren Schritten für die atomare Abrüstung aufgefordert.
Das Wichtigste in Kürze
- Lob und Kritik für New Yorker Rede der Aussenministerin.
Baerbock müsse sich gegen die geplante Anschaffung von F-35-Tarnkappenbombern aussprechen, mit denen die Bundeswehr künftig den Transport von US-Atomwaffen erledigen will, erklärte die Organisation am Dienstag. Zudem müsse die Ministerin gegen die Pläne der US-Streitkräfte vorgehen, ihre in Deutschland gelagerten Atomwaffen zu modernisieren.
Im Grundsatz sprach die mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete Organisation der Ministerin Lob dafür aus, dass sie sich in ihrer Rede am Montag vor der UNO in New York zum Ziel einer atomwaffenfreien Welt bekannt hat. Sie mahnte aber konkrete Schritte an.
Wenn die Bundesregierung aber ihre Ziele für nukleare Rüstungskontrolle und Abrüstung wirklich ernst nehmen wolle, müsse sie «dazu beitragen, den Stillstand in der nuklearen Abrüstung zu überwinden», erklärt die IPPNW-Vorsitzende Angelika Claussen. «Die Atomwaffenstaaten dürfen nicht weiter an der nuklearen Abschreckung festhalten und atomar aufrüsten.»
Der geplante Kauf der neuen F-35-Kampfjets für die sogenannte nukleare Teilhabe konterkariere die Ziele der Bundesregierung und schwäche Deutschlands Position als glaubwürdiger Akteur für Abrüstung und Nichtverbreitung, kritisierte Claussen.
Baerbock hatte am Montag eine Rede auf der Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags gehalten. Dem seit 1970 geltenden Vertrag, der von den damaligen fünf Atommächten USA, Sowjetunion, China, Frankreich und Grossbritannien ins Leben gerufen wurde, sind mittlerweile rund 200 Staaten beigetreten. Das Abkommen verpflichtet die Unterzeichnerstaaten ohne Atomwaffen auf deren Verzicht.
