Die geplatzte PKW-Maut hat den Bund 243 Millionen Euro gekostet. Ex-Bundesminister Andreas Scheuer zeigt Verständnis für die Kritik.
Scheuer
Deutschlands Ex-Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer zeigt Verständnis für Kritik. - keystone
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Das Wichtigste in Kürze

  • Deutschland wollte eigentlich eine PKW-Maut einführen.
  • Diese ist geplatzt und kostet den Bund nun 243 Millionen Euro.
  • In einem Interview hat Andreas Scheuer Stellung bezogen.

Die geplatzte PKW-Maut hat den Bund mehr als 243 Millionen Euro (237 Millionen Franken) gekostet. Dementsprechend schwer wiegt die Kritik, die die beteiligten Parteien aushalten müssen. Ex-Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat sich in einem Interview mit «BR24» zu den Vorwürfen geäussert. Vor allem wehrt er sich gegen einseitige Schuldzuweisungen.

Laut ihm sollte nicht nur die CSU für das geplatzte Projekt kritisiert werden. Es sei «weder ein alleiniges CSU- noch ein Scheuer-Projekt» gewesen, liess er verlauten. Er hätte das Gesetz nicht beschlossen: «Meine Pflicht war es, dann das Gesetz umzusetzen.»

Scheuer zeigt Verständnis

Die aktuelle Bundesregierung hätte die Schadensersatzzahlung von 243 Millionen Euro verhandelt. Für die Kritik zeigt er sich jedoch auch verständnisvoll: «Ich kann den Unmut sehr gut verstehen. Über dieses gescheiterte Projekt ärgere ich mich wohl selbst am allermeisten.»

Grünen-Bundestagsabgeordneter Anton Hofreiter sieht das nicht so und teilte der «Bild»-Zeitung mit: «Ich sehe Herrn Scheuer direkt persönlich verantwortlich für das Scheitern der PKW-Maut und damit auch für die anstehenden Zahlungen.» Er ist der Meinung, dass Scheuer «persönlich für seine Rolle zur Verantwortung gezogen werden» müsste.

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