Alma Zadić: «Rechtsstaat funktioniert auch in der Corona-Krise»
Justizministerinnen aus den DACH-Ländern haben sich zur Corona-Krise ausgetauscht. Österreichs Justizministerin Alma Zadić thematisierte den Rechtsstaat.
Das Wichtigste in Kürze
- Laut Justizministerin Alma Zadić zählt auch der Rechtsstaat während der Corona-Krise.
- Die Österreicherin befasst sich zurzeit mit der Verhältnismässigkeit von Tracing Apps.
Gestern Dienstag hielten Justizministerinnen aus Deutschland, Österreich, der Schweiz und Lichtenstein ein Videokonferenz zur Corona-Krise. «Während der Corona-Krise war es unser zentrales Anliegen, den Rechtsstaat aufrecht zu erhalten und die Gesundheit der Menschen zu schützen.» So Österreichs Justizministerin Alma Zadić anlässlich dem Konferenz gegenüber dem «Kurier».
Die Länder seien sich einig, dass auch während der Krise, die Justizeinrichtungen aufrecht gehalten werden müssen. Auch Mieter, Verbraucher und Kleinstunternehmer sollen geschützt werden. Und Einschränkungen, die Grundrechte betreffen, müssten schnellstmöglich wieder Aufgehoben werden.
Weitere Themen, die angesprochen wurden, waren zum Beispiel der Datenschutz im Zusammenhang mit Corona-Tracing Apps. «Datenschutz und die Freiwilligkeit der Nutzung einer solchen App sind Grundlage für die breite Akzeptanz in der Bevölkerung,» sagte Zadić.
