Opposition

Prognose: Opposition bei Parlamentswahl in Albanien vorne

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Albanien,

Im kleinen Balkanland sind die politischen Lager zutiefst verfeindet. Zuletzt gelang aber eine Wahlreform, in die Regierung und Opposition gleichermassen Vertrauen setzen.

sozialistische Partei Albanien
Anhänger der sozialistischen Partei Albaniens bei einer Wahlkampfveranstaltung. - dpa-infocom GmbH

Das Wichtigste in Kürze

  • Im Zeichen einer eher skeptischen Haltung der Bevölkerung zur Politik haben die Bürger Albaniens ein neues Parlament gewählt.

Laut einer Prognose liegt die vereinte Opposition vorne, wie der TV-Sender Ora News auf der Basis von Wählerbefragungen nach der Stimmabgabe berichtete.

Zwar wurden demnach die regierenden Sozialisten mit 46 Prozent wieder die relativ stärkste Kraft. Die oppositionellen Demokraten folgten ihnen aber mit 44 Prozent dicht auf den Fuss, während die mit ihnen verbündete Sozialistische Bewegung für Integration auf 6 Prozent kam. Es wird nun von der konkreten Mandatsverteilung abhängen, ob der sozialistische Ministerpräsident Edi Rama eine dritte Amtszeit in Folge antreten kann.

Das kleine Balkanland ist politisch tief gespalten, die verfeindeten Lager sprechen einander die Daseinsberechtigung ab. Die Opposition wirft Rama Wahlbetrug, Korruption und Verstrickung in die Kriminalität vor. Sie boykottiert seit mehr als zwei Jahren das Parlament.

Ihre Teilnahme an der Parlamentswahl verdankt sich einem seltenen Kompromiss zwischen den beiden Lagern, der zu einer Reform des Wahlrechts führte. Diese soll durch den Einsatz von Techniken wie der biometrischen Wähleridentifizierung dafür sorgen, dass Wahlbetrug und Stimmenkauf zurückgedrängt werden. Bei den Verhandlungen hatten Diplomaten der EU und der USA intensiv vermittelt.

Albanien war bis Anfang der 1990er Jahre eine stalinistische Diktatur. Seitdem hat sich das Land grundlegend verändert, pluralistische und marktwirtschaftliche Verhältnisse hielten Einzug. 2009 wurde es Nato-Mitglied. Für den Beginn von EU-Beitrittsgesprächen erteilten die Staats- und Regierungschefs der Union im Vorjahr grünes Licht.

Zugleich erschweren eine ineffiziente Verwaltung, Korruption und eine hohe Abwanderung das Leben der Bürger. Rama, der immer wieder Verbesserungen verspricht, neigt zu einem autoritären Regierungsstil. Wahlprogramme legten weder seine Sozialisten noch die Oppositionsparteien vor.

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