Albanien stimmt Migrationsabkommen mit Italien zu

Vergangenes Jahr wurde der Vorschlag von den Staatsspitzen Italiens und Albaniens initiiert, nun wurde das Migrationsabkommen zwischen den Ländern ratifiziert.

Meloni Rama Albanien Italien — Italiens Premierministerin Giorgia Meloni und ihr albanischer Amtskollege Edi Rama nach der Unterzeichnung einer Absichtserklärung über ein Migrationsabkommen am 6. November 2023. - Roberto Monaldo/LaPresse via AP, File / keystone

Albaniens Parlament hat am Donnerstag das Migrationsabkommen mit Italien ratifiziert. Damit ist der Weg frei dafür, dass Italien auf albanischem Territorium Flüchtlingslager einrichtet.

Dorthin werden den Plänen zufolge Menschen gebracht, die von den italienischen Behörden auf hoher See an Bord genommen werden. In den von Italien betriebenen Zentren werden dann ihre Asylanträge geprüft und, wenn nötig, schnelle Rückführungen ermöglicht. Der Plan wird von Menschenrechtlern kritisiert.

Erstes Aufnahmezentrum an der Adria

Zur ersten Aufnahme soll demnach ein Zentrum in der Hafenstadt Shengjin an der Adria dienen. Dort soll es die ersten medizinischen Untersuchungen sowie die erste Prüfung geben. Von dort sollen die Menschen dann in ein Zentrum in Gjader gebracht werden, das Platz für etwa 3000 Menschen bietet. Italien verwaltet die Zentren und ist für die Sicherheit darin zuständig. Albanien unterstützt die Behörden bei der äusseren Sicherheit, wie italienische Medien berichteten.

Italiens Abgeordnetenkammer – die grössere der zwei Parlamentskammern – hatte das Abkommen vor drei Wochen gebilligt. Es basiert auf einer im November unterzeichneten Absichtserklärung der ultrarechten Ministerpräsidentin Giorgia Meloni mit Albaniens Regierungschef Edi Rama.