Xi warnt vor «Farbenrevolutionen» und Einmischung aus dem Ausland

Chinas Staatschef Xi Jinping hat Mitglieder der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) vor Volksaufständen und Einmischung aus dem Ausland gewarnt. «Wir müssen ausländische Kräfte daran hindern, ‹Farbenrevolutionen› anzuzetteln.» Das sagte der chinesische Präsident am Freitag auf dem Gipfel der Gruppe im usbekischen Samarkand.

Gemeinsam müssten sich die SCO-Mitglieder der «Einmischung in innere Angelegenheiten unter irgendwelchen Vorwänden» widersetzen.

Als «Farbenrevolutionen» werden politische Bewegungen der letzten Jahrzehnte bezeichnet, die oft etwa autokratische Systeme zu Fall brachten. Demokratische Transformationen in mehreren Ländern in den 2000er Jahren wurden oft nach Farben oder auch Pflanzen benannt. Zumeist wurden sie auch von demokratischen Kräften aus dem Ausland unterstützt.

Die Welt trete in eine «neue Phase der Turbulenzen und der Veränderung» ein, sagte Xi Jinping vor den Teilnehmern. «Der Nebel der Pandemie des Jahrhunderts hat sich noch nicht verzogen. Der Rauch lokaler Konflikte steigt wieder auf und die Mentalität des Kalten Krieges und Blockpolitik sind zurückgekehrt.»

Unilateralismus und Protektionismus nähmen zu. Die wirtschaftliche Globalisierung stosse auf Gegenströmungen. «Die Menschheit steht am Scheideweg.»

Er rief die SCO-Mitglieder auch zum Kampf gegen Drogenschmuggel, andere grenzüberschreitende Verbrechen und die «drei bösen Kräfte» auf. Dazu zählen Terrorismus, Separatismus und religiöser Extremismus. China sei bereit, in den nächsten fünf Jahren 2000 Strafverfolgungsbeamte von SCO-Mitgliedsstaaten auszubilden und ein Trainingszentrum für den Anti-Terror-Kampf einzurichten.

China würde bedürftigen Entwicklungsländern Nahrung und humanitäre Hilfsgüter von 1,5 Milliarden Yuan, umgerechnet 214 Millionen Euro, zur Verfügung stellen. Dies, um der Not in der Welt zu begegnen, kündigte Xi Jinping ferner an.