Volkskongress endet: Chinas Parlament billigt Wachstumsziel
Chinas Volkskongress billigt das ehrgeizige Wachstumsziel von rund fünf Prozent für 2021.
Chinas Volkskongress hat zum Abschluss seiner diesjährigen Sitzung das Wachstumsziel der Regierung von «rund fünf Prozent» für dieses Jahr gebilligt. Die rund 2900 Delegierten stimmten am Montag in Peking erwartungsgemäss für den Arbeitsbericht von Ministerpräsident Li Qiang.
Der Bericht, den Li am vergangenen Dienstag zum Auftakt des Volkskongresses vorgelegt hatte, gibt alljährlich auch den wirtschaftlichen Kurs für die zweitgrösste Volkswirtschaft vor. Nach Ansicht der meisten Beobachter ist das neue Wachstumsziel angesichts der wirtschaftlichen Herausforderungen der zweitgrössten Volkswirtschaft ehrgeizig.
Nach der Schlusszeremonie stand erstmals seit mehr als drei Jahrzehnten keine Pressekonferenz des chinesischen Regierungschefs auf der Agenda. Der Termin war stets eine seltene Gelegenheit, bei der sich der Regierungschef live im Fernsehen übertragen vor die Presse stellte.
Zugang zu Informationen schliesst sich
Zwar war diese Begegnung mit chinesischen und ausländischen Journalisten zunehmend orchestriert, auch mussten Fragen in der Regel vorher eingereicht werden, doch schliesst sich damit ein weiterer Zugang zu Informationen.
Der Nationale Volkskongress ist das nicht frei gewählte Parlament Chinas unter der Alleinherrschaft der Kommunistischen Partei.
Bei seiner jährlichen Sitzung segnen die Abgeordneten die Pläne und Ziele der Regierung von Staats- und Parteichef Xi Jinping und Ministerpräsident Li ab. Debatten über die Pläne gibt es nicht. Das jährliche Treffen der Parlamentarier und der parallel laufenden Konsultativkonferenz, die das Parlament beraten soll, hat damit eher zeremoniellen Charakter.
