China verteidigt Wachstumsziel für Wirtschaft

Zum Auftakt des Volkskongresses ist klar: Am Kurs Chinas wird sich nichts ändern. Doch was die Regierung anstrebt, zeigt auch wie es dem Land geht. Nun standen einige Minister Rede und Antwort.

China hat sein aus Sicht mancher Beobachter ambitioniertes Wachstumsziel von rund fünf Prozent für dieses Jahr verteidigt. «Viele blicken auf diese Sache, weil Chinas Wirtschaft von allen Seiten grosse Aufmerksamkeit bekommt», sagte der Vorsitzende der staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform, Zheng Shanjie, am Mittwoch in Peking.

Das Ziel für das Wirtschaftswachstum in diesem Jahr sei aber wissenschaftlich geprüft worden und passe zum Potenzial, welches die Wirtschaft derzeit habe, sagte er. Zheng betonte zudem den deutlichen Zuwachs 2023 von 2,2 Prozentpunkten im Vergleich zum Vorjahr 2022.

Am Vortag hatte Chinas Ministerpräsident Li Qiang im Rechenschaftsbericht der Regierung ein geplantes Wirtschaftswachstum von ungefähr fünf Prozent in diesem Jahr angekündigt. Die anfängliche Reaktion, etwa an den Finanzmärkten, auf das Ziel fiel verhalten aus. Mit dem Ziel signalisierte die in der Volksrepublik regierende Kommunistische Partei eher ein Beibehalten ihres Kurses statt neuer Finanzspritzen mit der Giesskanne, um der Wirtschaft unter die Arme zu greifen.

Manche Beobachter hielten die angepeilte Marke wegen der grassierenden wirtschaftlichen Probleme für ambitioniert. Der Immobiliensektor der zweitgrössten Volkswirtschaft der Welt, der den Wirtschaftsmotor sonst deutlich antrieb, steckt in einer Krise. Auf dem Inlandsmarkt halten die Menschen ihr Geld eher zusammen und konsumieren weniger.

Zu schaffen machen dürften der Regierung unter Staats- und Parteichef Xi Jinping zudem die hohe Verschuldung der Lokalregierungen, die Jugendarbeitslosigkeit sowie die durch eine niedrige Geburtenrate bedingte Alterung der Gesellschaft.