Human Rights Watch fordert Sanktionen gegen China wegen Uiguren

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat Strafmassnahmen gegen China wegen dessen Umgang mit der muslimischen Minderheit der Uiguren gefordert.

Nötig seien «gezielte Sanktionen» gegen die Verantwortlichen für Menschenrechtsverletzungen wie Masseninhaftierungen in der nordwestchinesischen Region Xinjiang, erklärte HRW in einem am Montag veröffentlichten Bericht.

Bis zu einer Million Uiguren und andere turkstämmige Muslime werden Schätzungen der Uno zufolge in Internierungslagern in Xinjiang festgehalten. Dort werden sie dem HRW-Bericht zufolge gezwungen, Mandarin zu lernen und «Loblieder auf die Kommunistische Partei Chinas zu singen».

Wer sich der politischen und kulturellen Indoktrinierung widersetze oder nicht gut genug lerne, werde bestraft. Die Gefangenen werden demnach ohne angemessene Verfahrensrechte festgehalten und haben keinen Zugang zu Anwälten oder Angehörigen.

Die chinesischen Behörden gehen in der im äussersten Nordwesten Chinas gelegenen Provinz Xinjiang nach eigenen Angaben gegen Terroristen und Separatisten vor. Human Rights Watch durfte nicht in Xinjiang recherchieren. Für ihren Bericht stützte sich die Organisation auf Dokumente der Regierung und auf Aussagen aus China geflüchteter Uiguren. Diese berichteten unter anderem von körperlicher und seelischer Misshandlung in den Internierungslagern.

Peking dementiert

Peking weist Berichte über Internierungslager in Xinjiang als «vollkommen unwahr» zurück. Die Regierung spricht von «Bildungs- und Ausbildungszentren» zur «Resozialisierung von Kleinkriminellen». Harte Sicherheitsmassnahmen in Xinjiang begründen die chinesischen Behörden mit der Notwendigkeit des Anti-Terror-Kampfs.

Der Appell von HRW zu Sanktionen gegen China folgt auf ein Schreiben von Mitgliedern des US-Kongresses. Darin wird die US-Regierung aufgefordert, Strafmassnahmen gegen sieben ranghohe chinesische Regierungsbeamte zu verhängen, ausserdem gegen zwei Hersteller von Überwachungsgeräten für die Haftzentren.