Chinas Premier Li Keqiang verlässt Pekings Führungsmannschaft

Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang wird der künftigen Führungsmannschaft des Landes nicht mehr angehören. Er fehlte am Samstag zum Abschluss des Kongresses der Kommunistischen Partei in Peking auf der Namensliste der Mitglieder des neuen Zentralkomitees.

Somit kann er auch dem obersten Machtorgan, dem Ständigen Ausschuss des Politbüros, nicht mehr angehören. Der 67-Jährige hatte schon angekündigt, auf der Jahrestagung des Volkskongresses im März nach zwei Amtszeiten nicht mehr als Premier antreten zu wollen.

Es hatte aber Spekulationen gegeben, dass Li Keqiang vielleicht Parlamentschef werden könnte, womit er praktisch die Nummer Zwei nach Staats- und Parteichef Xi Jinping geworden wäre.

Allerdings halten sich hartnäckig Gerüchte über Differenzen zwischen den beiden, die auch aus verschiedenen Lagern der Partei stammen. Der jetzige Parlamentschef Li Zhanshu verabschiedet sich ebenfalls aus der Führung. Der 72-Jährige war auch nicht mehr im neuen Zentralkomitee zu finden.

Das hohe Parteigremium tritt am Sonntag zu seiner ersten Plenarsitzung zusammen, um das neue Politbüro und Xi Jinping als Generalsekretär für eine ungewöhnliche dritte Amtszeit zu bestätigen. Anders als für den 69-Jährigen gelten für andere Mitglieder der Führung weiter Altersgrenzen. Nach den bisher respektierten Regeln sollen chinesische Spitzenpolitiker im Alter von 68 Jahren kein neues Amt mehr übernehmen.