China plant Milliardenausgaben im Kampf gegen Coronavirus

Mit zusätzlichen Milliardenausgaben und neuen Schulden will Chinas Regierung gegen die wirtschaftlichen Folgen der Coronavirus-Pandemie ankämpfen. Das kündigte Premierminister Li Keqiang am Freitag zum Auftakt des Pekinger Volkskongresses an. Vorgesehen ist demnach die zusätzliche Ausgabe von Staatsanleihen im Wert von einer Billionen Yuan (rund 136 Milliarden Franken), mit denen die Wirtschaft neuen Schwung erhalten soll.

Zur Finanzierung neuer Infrastruktur soll zusätzlich der Umfang regionaler ausgegebener Anleihen von 2,15 auf 3,75 Billionen Yuan im Vergleich zum Vorjahr erhöht werden. Das Haushaltsdefizit der Regierung wird laut dem Plan von 2,8 auf 3,6 Prozent der Wirtschaftsleistung steigen.

«Dies sind aussergewöhnliche Massnahmen für ungewöhnliche Zeiten», rechtfertigte Regierungschef Li Keqiang die zusätzlichen Ausgaben. Laut Regierungsbericht müsse auch sichergestellt werden, dass kleine- und mittelgrosse Firmen einen signifikant besseren Zugang zu Krediten erhalten und die Finanzierungskosten sinken. Weitere Abgaben- und Steuersenkungen im Umfang von 500 Milliarden Yuan seien geplant.

Die Arbeitslosigkeit dürfte dennoch steigen. Nach einem Ziel für die städtische Arbeitslosenquote von 5,5 Prozent im vergangenen Jahr, wurde nun ein Ziel von 6 Prozent ausgegeben. Statt elf Millionen sollen nur noch neun Millionen Jobs geschaffen werden.

«Gegenwärtig und in der näheren Zukunft wird China vor Herausforderungen stehen wie nie zuvor», schwor Li Keqiang die Delegierten am Freitag ein. China verfüge jedoch über eine «starke wirtschaftliche Grundlage», ein «enormes Marktpotenzial und Hunderte Millionen intelligenter und fleissiger Menschen». Auch dank der starken Wachstumsimpulse werde China die Herausforderungen zweifellos bewältigen können.