Wahrung der Meinungsfreiheit

Angesichts der Unruhen ruft die EU Teheran auf, das Demonstrationsrecht zu wahren. Die EU erwartet vom iranischen Präsidenten, dass er das Recht auf friedliche Demonstrationen und die Meinungsfreiheit garantiert.

schengen-raum — Brüssel sieht Kroatien, Rumänien und Bulgarien für Schengen-Raum bereit. (Symbolbild) - dpa

Das Wichtigste in Kürze

Die Europäische Union ruft die iranische Führung angesichts der Unruhen im Iran zur Wahrung des Demonstrationsrechtes auf.
Die Demonstrationen hatten sich in den vergangenen Tagen zunehmend zu Unruhen entwickelt, bei denen auch Menschen zu Tode kamen.

Die Europäische Union ruft die iranische Führung angesichts der Unruhen im Iran zur Wahrung des Demonstrationsrechtes auf. «Wir haben die Kundgebungen iranischer Bürger während der vergangenen Tage beobachtet», erklärte ein EU-Sprecher am Montagabend in Brüssel. «Wir waren in Kontakt mit den iranischen Behörden und nach den öffentlichen Erklärungen von Präsident Hassan Ruhani erwarten wir, dass das Recht auf friedliche Demonstrationen und die Meinungsfreiheit garantiert werden. Wir werden die Entwicklungen weiter beobachten.»

Die USA und Israel hatten in ihren Stellungnahmen ihre Hoffnung auf einen Machtwechsel in Teheran ausgedrückt. Die Demonstrationen hatten sich in den vergangenen Tagen zunehmend zu Unruhen entwickelt, bei denen auch Menschen zu Tode kamen.