UN: Schwere Menschenrechtsverstösse von Ex-Regierung Bangladeschs
Das UN-Menschenrechtsorgan wirft der früheren Regierung Bangladeschs unter Sheikh Hasina willkürliche Tötungen und schwere Menschenrechtsverletzungen vor.
Das zentrale Organ der UN für den Menschenrechtsschutz wirft der früheren Regierung Bangladeschs unter Ministerpräsidentin Sheikh Hasina die willkürliche Tötung von Menschen und andere schwere Menschenrechtsverletzungen während der Unruhen im vergangenen Jahr vor.
Diese Verstösse könnten demnach aus völkerrechtlicher Perspektive möglicherweise auch als Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingestuft werden. Das Büro des Hochkommissars für Menschenrechte (OHCHR) schätzt in seinem Bericht, dass bei den Protesten im vergangenen Sommer bis zu 1400 Menschen, einschliesslich Kindern, getötet wurden. Die Zahl der Verletzten ging demnach in die Tausende.
Hasina war Anfang August nach Massenprotesten und Zusammenstössen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften zurückgetreten und mit einem Militärhubschrauber nach Indien gebracht worden, das ihr Schutz gewährte.
UN-Kommissar: «Brutale Reaktion»
«Die brutale Reaktion war eine berechnete und gut koordinierte Strategie der früheren Regierung, um angesichts der Massenopposition an der Macht zu bleiben», sagte der Hohe Kommissar der UN für Menschenrechte, Volker Türk.
Das Vorgehen gegen die Zivilbevölkerung schloss demnach neben gezielten Tötungen mit Beteiligung oder Duldung der Regierung und ohne vorheriges gerichtliches Verfahren auch willkürliche Verhaftungen und Folter ein. Dem Bericht zufolge wurden die Regierung sowie der Sicherheitsapparat von Anhängern der Hasina-Partei Awami League in ihrem Vorgehen unterstützt.
Die Proteste richteten sich anfangs gegen die geplante Wiedereinführung eines kontroversen Quotensystems im öffentlichen Dienst. Später forderten die Demonstranten den Rücktritt Hasinas. Nach ihrer Flucht wurde eine Interimsregierung unter Führung des Friedensnobelpreisträgers Muhammad Yunus eingesetzt. Diese hatte die UN um Untersuchungen zu den damaligen Vorfällen gebeten.
