UN-Gesandter will Verfassungsgespräche in Syrien voranbringen
Der Syrien-Gesandte der Vereinten Nationen, Geir Pedersen, hat sich bei einem Besuch in Damaskus um eine Wiederbelebung der festgefahrenen Gespräche über eine neue Verfassung für das Bürgerkriegsland bemüht.
Das Wichtigste in Kürze
- Pedersen traf am Samstag mit Aussenminister Faisal al-Mikdad zusammen, wie die staatliche Nachrichtenagentur Sana meldete.
Der Diplomat war zuletzt im Februar nach Damaskus gereist.
Vor fast zwei Jahren hatte in Genf ein Ausschuss seine Arbeit aufgenommen, der unter UN-Vermittlung eine neue Verfassung ausarbeiten soll. Nach mehr als zehn Jahren Bürgerkrieg soll damit ein Weg aus der Krise geebnet werden. Besetzt ist das Gremium mit Vertretern der Regierung, Opposition und Zivilgesellschaft. Bislang gibt es jedoch keinerlei Fortschritte.
Pedersen zeigte sich nach dem Ende der bislang letzten Verhandlungsrunde Ende Januar angesichts des völligen Stillstands enttäuscht. Zugleich kündigte er an, ein neues Treffen sei erst dann möglich, wenn es eine Einigung auf ein Verfahren gebe. Die Opposition wirft der Regierung in Damaskus vor, die Gespräche zu verschleppen.
Der Bürgerkrieg in Syrien dauert seit März 2011. Mittlerweile kontrollieren die Anhänger von Machthaber Baschar al-Assad wieder rund zwei Drittel des Landes. Unterstützt werden sie von Russland und dem Iran. Alle diplomatischen Bemühungen um eine friedliche Lösung sind bislang erfolglos.
