Trotz Warnungen aus Peking: Pelosi in Taiwan erwartet

In den Spannungen um Taiwan wird die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, nach Angaben aus dem Parlament in Taipeh am Dienstag in der demokratischen Inselrepublik erwartet.

Es wäre der ranghöchste Besuch eines US-Politikers seit einem Vierteljahrhundert in Taiwan, das die kommunistische Führung in Peking als Teil der Volksrepublik China ansieht. Die Spitzenpolitikerin würde sich mit der unangekündigten Visite in Taipeh über eindringliche Warnungen aus Peking hinwegsetzen. Auch mögliche militärische Gegenmassnahmen wurden darin angedeutet.

Ein taiwanischer Abgeordneter bestätigte der Deutschen Presse-Agentur in Taipeh verschiedene Presseberichte in den USA und Taiwan, dass Pelosi im Rahmen ihrer Asienreise möglicherweise am Dienstagabend Ortszeit aus Malaysia kommend in Taipeh eintreffen werde. Am Mittwoch könnte es ein Treffen mit Präsidentin Tsai Ingwen geben.

Der Reiseplan ist nach US-Medienberichten allerdings in Bewegung, während das Pentagon alle Schritte der chinesischen Seite beobachte und «rund um die Uhr» daran arbeite, die Sicherheit der Nummer Drei in den USA zu gewährleisten, wie es hiess.

Die US-Spitzenpolitikerin werde in Taipeh voraussichtlich auch mit dem Vizepräsidenten des Parlaments, Tsai Chi-chang, und Abgeordneten des Legislativrates zusammentreffen, berichtete der taiwanische Parlamentarier der dpa. Parlamentschef You Shyi-kun sei verhindert, weil er nach einer Auslandsreise in Quarantäne sei. Der Besuch der Demokratin wäre der ranghöchste US-Besuch in Taiwan seit der Visite ihres einstigen Amtsvorgängers Newt Gingrich 1997.

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hatte US-Präsident Joe Biden in einem Telefonat am vergangenen Donnerstag vor dem Besuch gewarnt: «Diejenigen, die mit dem Feuer spielen, werden daran zugrunde gehen.» Aus Sicht der chinesischen Führung gehört Taiwan zur Volksrepublik, obwohl es schon vor deren Gründung 1949 eigenständig regiert war. Die 23 Millionen Einwohner zählende Insel versteht sich auch schon lange als unabhängig. Unter Hinweis auf seine «Ein-China-Doktrin» lehnt Peking aber offizielle Kontakte anderer Länder zur Regierung in Taipeh entschieden ab.