Pelosi bestätigt Asien-Reise – keine Angaben zu Taiwan

Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses Nancy Pelosi hat ihre Asien-Reise bestätigt, ohne Angaben zu einem eventuellen Taiwan-Besuch zu machen. Ihr Büro erklärte am Sonntag, die Parteikollegin von Präsident Joe Biden werde mit einer sechsköpfigen Delegation des US-Kongresses nach Singapur, Malaysia, Südkorea und Japan reisen. Ein anvisierter Besuch in Taiwan hatte zuvor zu diplomatischen Spannungen mit China geführt.

«Unsere Delegation wird hochrangige Gespräche führen, um zu erörtern, wie wir unsere gemeinsamen Interessen und Werte weiter vorantreiben können», erklärte Pelosi. Im Fokus liegen demnach Themen wie Sicherheit, wirtschaftliche Zusammenarbeit, Klimaschutz und Menschenrechte.

Das Aussenministerium Singapurs bestätigte, dass die ausschliesslich aus Mitgliedern der Demokratischen Partei bestehende Delegation den Stadtstaat am 1. und 2. August besuchen werde. Demnach sind Treffen mit Präsidentin Halimah Yacob und Premierminister Lee Hsien Loong geplant.

Pelosi hatte auch vor, nach Taiwan zu reisen. Als Vorsitzende des Repräsentantenhauses hat sie das dritthöchste Amt der USA inne und dürfte mit einem Militärflugzeug reisen. Peking betrachtet einen solchen Besuch als Provokation.

China sieht Taiwan als abtrünnige Provinz an, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll – notfalls mit militärischer Gewalt. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat zuletzt Befürchtungen wachsen lassen, Peking könnte im Umgang mit Taiwan auf ein ähnliches Vorgehen setzen.

Die Spannungen zwischen China und den USA in der Taiwan-Frage hatten in den vergangenen Monaten stetig zugenommen. Am Donnerstag sagte Chinas Staatschef Xi Jinping in einem Telefonat mit US-Präsident Joe Biden: «Wer mit dem Feuer spielt, wird sich irgendwann verbrennen. Ich hoffe, dass die US-Seite das richtig versteht.»