Singapurs Regierungschef fordert von Pelosi Einsatz

Zum Auftakt ihrer mehrtägigen Asien-Reise forderte Singapurs Regierungschef Lee Hsien Loong die ranghohe US-Demokratin am Montag auf, sich um «stabile Beziehungen» zu Peking zu bemühen. Diese seien entscheidend für «Frieden und Sicherheit» in der Region, wurde Lee in einer Erklärung des Aussenministeriums zitiert.

Pelosis Büro hatte am Sonntag ihre Asien-Reise bestätigt, die sie auch nach Malaysia, Südkorea und Japan führen wird. Taiwan tauchte in der Reise-Liste zunächst nicht auf. Pelosi hat US-Medienberichte bislang nicht bestätigt, wonach sie auch Taiwan besuchen wolle. Auch Taipeh hüllt sich in Schweigen.

Als Vorsitzende des Repräsentantenhauses hat Pelosi das dritthöchste Amt der USA inne. Für Peking, das Taiwan als abtrünnige Provinz betrachtet, wäre ein Taiwan-Besuch einer derart ranghohen US-Vertreterin eine Provokation. Am Donnerstag hatte Chinas Staatschef Xi Jinping in einem Telefonat mit US-Präsident Joe Biden davor gewarnt, «mit dem Feuer» zu spielen. Das chinesische Aussenministerium bekräftigte am Montag, ein Besuch Pelosis in Taiwan würde Frieden und Stabilität in der Taiwanstrasse «ernsthaft gefährden».

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hatte zuletzt Befürchtungen wachsen lassen, Peking könnte im Umgang mit Taiwan auf ein ähnliches Vorgehen setzen.