Tel Aviv: Grossprotest gegen Nationalitätsgesetz erwartet

Vor zwei Wochen verabschiedete das israelische Parlament ein Gesetz, dass den Staat als jüdisch abstempelt. Dagegen wehren sich nun Drusen.

Ein Plakat des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu bei einer Demonstration. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

Arabische Drusen protestieren am Samstag gegen das neue Nationalitätsgesetz in Israel.
Sie fühlen sich als Minderheit diskriminiert, da das Gesetz Israel als jüdisch verankert.

Die Kritik an dem israelischen «Nationalitätsgesetz» reisst auch zwei Wochen nach seiner Verabschiedung nicht ab: Das Forum der drusischen Armeeoffiziere hat für Samstag (19.30 Uhr/MESZ) eine Grossdemonstration in Tel Aviv angekündigt. Die Veranstalter erwarten 150'000 Teilnehmer.

Die drusische Minderheit sieht sich durch das Gesetz diskriminiert, weil darin Israel als jüdischen Nationalstaat verankert worden ist. Rund 130'000 der etwa neun Millionen Israelis sind arabische Drusen. Deren Religion ist aus dem Islam hervorgegangen. Anders als muslimische und christliche Araber dienen Drusen in der israelischen Armee. Das Motto ihrer Grossdemonstration lautet: «Gleichberechtigung für alle Bürger».

Auch viele jüdische Israelis kritisieren das Gesetz, unter ihnen auch Präsident Reuven Rivlin. Hunderte Künstler und Schriftsteller forderten Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in einem Brief dazu auf, das Gesetz zu widerrufen. Es erlaube «explizit rassistische und religiöse Diskriminierung». «Israel ist nun definiert als Nationalstaat allein für Juden», hiess es in dem Schreiben.

Das israelische Parlament hat das Gesetz im Juli verabschiedet. Hebräisch wird dadurch zur offiziellen Landessprache erklärt, während Arabisch – bisher zweite Amtssprache – nur noch einen «Sonderstatus» erhält. Der Bau jüdischer Gemeinden in Israel soll besonders gefördert werden.