Tausende Palästinenser bei neuen Protesten nach Tod eines Kritikers
Tausende Palästinenser haben am Samstag den dritten Tag in Folge gegen die Autonomiebehörde von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas protestiert.
Das Wichtigste in Kürze
- In Palästina gingen tausende Menschen auf die Strasse um zu protestieren.
- Anlass war der Tod des bekannten Kritikers Nisar Banat.
- Er starb in Polizeigewahrsam, die genauen Hintergründe sind noch unbekannt.
Auslöser der Demonstrationen in den Städten Hebron und Ramallah im Westjordanland ist der Tod eines bekannten Kritikers der Behörde. Am Begräbnis des 44 Jahre alten Nisar Banat hatten am Vortag ebenfalls Tausende von Menschen teilgenommen.
Banat verstarb in Polizeigewahrsam
Banat war am Donnerstag in der Nähe von Hebron im Verlauf einer polizeilichen Festnahme ums Leben gekommen. Die genauen Hintergründe sind noch nicht geklärt.
Die palästinensische unabhängige Kommission für Menschenrechte teilte mit: Bei der Autopsie stellte sich heraus, dass er massive Schläge erhielt, auch auf Kopf und Nacken. Zudem habe er Pfefferspray ins Gesicht gesprüht bekommen.
Haftbefehl wegen Cyberverbrechen
Sicherheitskräfte gaben an, sie hätten einen Haftbefehl gegen Banat wegen mutmasslichen Verstosses gegen ein palästinensisches Gesetz gegen Cyberverbrechen gehabt. Dieses schränkt unter anderem die freie Meinungsäusserung in sozialen Medien ein.
Bei den neuen Protesten am Samstag waren nach palästinensischen Angaben vor allem Mitglieder der islamistischen Hisb al-Tahrir (Befreiungspartei) beteiligt.
Auf Bannern forderten sie unter anderem, «die Verbrechen der Autonomiebehörde» von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zu beenden. Auch bei vorherigen Protesten hatten Demonstranten ein Ende der Herrschaft des 85-jährigen Abbas gefordert.
Schwere Misshandlung bei Festnahme
Angehörige werfen der Polizei nach Medienberichten vor, den Mann bei der Festnahme schwer misshandelt zu haben. Nach der EU-Vertretung in den Palästinensergebieten forderten auch die USA eine umfassende Untersuchung.
Banat wollte bei den palästinensischen Parlamentswahlen kandidieren, die Abbas dann jedoch absagte. Er warf der Autonomiebehörde immer wieder schwere Menschenrechtsverletzungen und Korruption vor und wurde auch mehrfach verhaftet.
Abbas hatte die Verschiebung der für den 22. Mai geplanten Wahl mit dem Konflikt um Jerusalem mit Israel begründet. Einen neuen Termin gibt es bislang nicht.
Es wäre die erste Wahl seit 15 Jahren gewesen. Seit der Absage wird über ein härteres Vorgehen gegen Kritiker der Autonomiebehörde berichtet.
