Schwierige Regierungsbildung in Libyen – Erste Frist läuft ab

Der designierte libysche Ministerpräsident hat Mühe ein Kabinett zu bilden. Dafür hätte er eigentlich nur bis morgen Freitag Zeit.

Libyen Regierungsbildung — Der designierte Ministerpräsident Libyens hat Probleme bei der Bildung seines Kabinetts. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

Noch immer hat der designierte Ministerpräsident Libyens kein Kabinett vorgestellt.
Die Frist dafür läuft eigentlich in Kürze ab.
Seit 2011 herrscht in Libyen Bürgerkrieg.

Die Bildung einer neuen Regierung im Bürgerkriegsland Libyen gestaltet sich schwierig. Der designierte Ministerpräsident Abdul Hamid Dbaiba legte dem Parlament am Donnerstag «Kriterien» für die Auswahl von Regierungsvertretern vor, wie er in der Hauptstadt Tripolis erklärte. Konkrete Namen für die Posten im Kabinett nannte er nicht. Am Freitag läuft die Frist ab, bis zu der Dbaiba eigentlich sein Kabinett vorstellen muss.

Ein libysches Dialogforum hatte Dbaiba Anfang des Monats unter UN-Aufsicht zum Chef einer neuen Übergangsregierung bestimmt. Diese soll die beiden Regierungen ablösen, die bisher in dem nordafrikanischen Bürgerkriegsland um die Macht konkurrieren. Nach seiner Wahl muss Dbaiba innerhalb von 21 Tagen – bis Freitag – ein Kabinett präsentieren, das vom Parlament abgesegnet werden muss.

Dbaiba erklärte, die neue Regierung solle alle Teile des Landes gleichermassen repräsentieren. Er habe sich intensiv mit zahlreichen Vertretern beraten. Die Parlamentsführung sei jetzt an der Reihe, die Kriterien zur Regierungsbildung zu diskutieren und eine Sitzung einzuberufen. Dann werde die Regierung benannt.

In Libyen herrscht seit dem Sturz von Langzeitherrscher Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 ein Bürgerkrieg, in dem zahlreiche Milizen einen Rolle spielen. Ausländische Mächte befeuern den Konflikt. Mit Dbaibas Wahl verbindet sich die Hoffnung, den Bürgerkrieg nach jahrelangen diplomatischen Misserfolgen beenden zu können.