Schweden begrüsst türkische Parlamentszustimmung zu Nato-Antrag

Die Türkei hat dem Nato-Antrag zugestimmt. Schweden äussert sich positiv.

Die schwedische Regierung hat die Zustimmung des türkischen Parlaments zum Nato-Beitritt des skandinavischen Landes begrüsst. «Heute sind wir einer vollständigen Mitgliedschaft in der Nato einen Schritt nähergekommen», schrieb Ministerpräsident Ulf Kristersson am Dienstagabend unmittelbar nach der Abstimmung in Ankara auf der Online-Plattform X. Es sei «positiv», dass die Grosse Nationalversammlung der Türkei für den schwedischen Beitritt in das Verteidigungsbündnis gestimmt habe.

Auch Aussenminister Tobias Billström begrüsste die Nachrichten aus Ankara. «Das ist natürlich gut, dass das türkische Parlament jetzt dafür gestimmt hat», sagte er dem Rundfunksender SVT. Jetzt werde man darauf warten, dass der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan das Ratifizierungsinstrument unterzeichne und weiterleite. Dies sollte so schnell wie möglich passieren – es gebe keinen Grund, zu warten, wenn das Parlament seinen Teil erledigt habe, sagte Billström.

Das türkische Parlament hatte wenige Minuten zuvor mit breiter Mehrheit für die Aufnahme Schwedens in die Nato gestimmt. Nun muss Erdogan das sogenannte Beitrittsprotokoll noch unterschreiben, was als so gut wie sicher gilt. Ob er die türkische Ratifizierung zeitnah abschliesst, bleibt aber abzuwarten. Nach Erdogans Unterschrift wird der Beschluss im Amtsblatt veröffentlicht. Auch das Nato-Land Ungarn muss der Aufnahme Schwedens noch offiziell zustimmen. Alle anderen 29 Alliierten haben dies bereits getan.