Scholz setzt auf China, der Kreml auf ein altes Abkommen

Bundeskanzler Scholz plant einen internationalen Ukraine-Friedensgipfel und hofft auf Chinas Beteiligung.

Scholz und Selenskyj — Olaf Scholz setzt sich für Frieden in der Ukraine ein, während der Konflikt anhält. (Symbolbild) - Michael Kappeler/dpa

Während der Krieg in der Ukraine zum blutigen Alltag geworden ist, mehren sich internationale Bemühungen um Frieden.

Die Bundesregierung will den für Mitte Juni geplanten Ukraine-Friedensgipfel durch die Repräsentanz möglichst vieler, darunter auch russlandfreundlicher Staaten aufwerten. Es gehe darum, diesen Gipfel so zu organisieren, dass «eine grosse Beteiligung» aus der ganzen Welt – beispielsweise aus arabischen Ländern, China, Südafrika oder Brasilien möglich wird. Dies sagte Bundeskanzler Olaf Scholz nach einem Treffen mit dem georgischen Ministerpräsidenten Irakli Kobachidse in Berlin.

Hoffnung auf Chinas Einfluss

Der Bundeskanzler verwies darauf, dass China an einem der Vorbereitungstreffen auf Beraterebene teilgenommen hat. Neben China sind auch noch drei andere Mitglieder der G20-Gruppe führender Wirtschaftsmächte eng mit Russland verbunden: Brasilien, Südafrika und Indien. Russland selbst soll zu dem Gipfel nicht eingeladen werden, die Ukraine schon.

Er soll am 15. und 16. Juni in der neutralen Schweiz stattfinden.

Moskaus Blaupause für Frieden

Russlands Präsident Wladimir Putin hatte dies zuletzt am Donnerstag bei einem Treffen mit dem Machthaber von Belarus, Alexander Lukaschenko, einem seiner engsten Verbündeten, zurückgewiesen. Dies sei fernab jeder Realität. Stattdessen präsentierte Moskau einen Tag später seine Blaupause für eine mögliche Lösung: Man könne dabei auf das bereits kurz nach Kriegsbeginn zwischen Kiew und Moskau vorverhandelte Abkommen von Istanbul zurückgreifen.

Zwar hält Moskau die beiden Regionen nur zum Teil besetzt – die gleichnamigen Gebietshauptstädte sind unter Kontrolle Kiews – doch der Kreml zeigte sich siegesbewusst: «In unserer Verfassung sind nun neue Gebiete verankert, was vor zwei Jahren noch nicht so war.» Eine Rückgabe der besetzten Gebiete kommt für den Kreml derzeit nicht infrage.

Auch in der Luft wird die Überlegenheit Russlands immer deutlicher: Jeden Tag zerstören russische Raketen, Drohnen und Bomben Städte und Energieanlagen in der Ukraine und töten Zivilisten.