Scholz: Ukraine-Debatte «an Lächerlichkeit nicht zu überbieten»

Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz hat die seit Wochen laufende Debatte über die deutsche Unterstützung für die Ukraine scharf kritisiert. «Die Debatte in Deutschland ist an Lächerlichkeit nicht zu überbieten», sagte der deutsche Regierungschef am Dienstag bei der Konferenz Europe 2024 in Berlin. «Das ist peinlich für uns als Land.» Die Diskussion, in der es vor allem um die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern geht, werde ausserhalb von Deutschland nicht verstanden.

Scholz verwies darauf, dass Deutschland der zweitgrösste Waffenlieferant der Ukraine ist. Das müsse erst einmal anerkannt werden, forderte er. Er wünsche sich eine Debatte in Deutschland, die Besonnenheit nicht als Zögerlichkeit diskreditiere.

Der Kanzler hatte einer Lieferung von Taurus-Raketen mit einer Reichweite von 500 Kilometern Ende Februar eine klare Absage erteilt. Er begründete das damit, dass Deutschland in den Krieg hineingezogen werden könnte. Die oppositionelle Union, aber auch die Koalitionspartner der Grünen und Liberalen kritisieren ihn dafür scharf. Die Debatte läuft nun schon seit mehr als drei Wochen.