Protest gegen «Umsiedlung» von Migranten nach Libyen
In Libyen haben sich Hunderte Menschen zum Protest gegen eine «Umsiedlung» von Migranten und Flüchtlingen in das nordafrikanische Land versammelt. Die Demonstranten blockierten die Büros der UN-Mission UNSMIL und des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR, wie Augenzeugen und örtliche Medien berichteten. Einige überwanden dabei Mauern und Tore des UNSMIL-Hauptquartiers, andere blockierten den Haupteingang des UNHCR-Büros mit einem Sandberg. Berichte über Gewalt gab es nicht.
Hintergrund sind Sorgen über eine mögliche «Umsiedlung» von Migranten nach Libyen, das zu einem der wichtigsten Transitländer zählt für viele Migranten auf dem Weg nach Europa. Diese werden auch beeinflusst von der jüngsten Verschärfung der EU-Asylregeln. Mit diesen hat die EU den Weg freigemacht für Rückkehrzentren in Drittstaaten, um mehr Abschiebungen zu ermöglichen. Viele Menschen in Libyen vermuten, dass Libyen als ein Drittstaat gilt.
Die Vereinten Nationen stellten klar, dass keine ihrer Behörden und auch UNHCR keinerlei «Umsiedlungsprogramme» nach Libyen umsetzen würde. Die Verbreitung solcher Falschinformationen habe zu «anhaltenden Spannungen und Aufstachelung» gegen UN-Mitarbeiter geführt. «Es gibt keine Rechtfertigung für Gewalt oder Einschüchterung», teilte UNSMIL mit.
Nach Zahlen der Internationalen Organisation für Migration (IOM) lebten zuletzt etwa 900.000 Migranten und Flüchtlinge in Libyen. Die meisten davon stammen demnach aus dem Sudan und dem Niger.
