Präsident Selenskyj wechselt ukrainische Militärführung aus

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat ohne ersichtlichen Anlass überraschend mehrere führende Militärs und Geheimdienstler ausgewechselt.

In der Nacht zum Donnerstag wurden Dekrete zur Entlassung veröffentlicht und Nachfolger ernannt. Und zwar des Befehlshabers der Militäroperation in der Ostukraine, des Generalstabschefs und des Chefs der Luftlandetruppen.

Zuvor war bereits Armeeoberbefehlshaber Ruslan Chomtschak entlassen und zum ersten Stellvertreter des Sekretärs des beratenden Nationalen Sicherheitsrats ernannt worden. Zu Wochenbeginn und vergangene Woche hatte Selenskyj zudem mehrere führende Geheimdienstposten, darunter der des Chefs der Auslandsaufklärung, neu besetzt. In der Staatsanwaltschaft trat ebenfalls ein Stellvertreter der Generalstaatsanwältin zurück.

Als Begründung wurde vom Präsidentenbüro unter anderem eine stabilere und koordiniertere Arbeit der Sicherheitsorgane genannt. Den Entlassungen ging Mitte Juli auch der von Beobachtern als erzwungen angesehene Rücktritt des langjährigen Innenministers Arsen Awakow voraus. Mit Denis Monastyrski wurde er von einem Vertreter der Präsidentenpartei Diener des Volkes ersetzt.

In ukrainischen Medien wird daher über die Ursache spekuliert. Es wird vermutet, dass Selenskyj die Führungsposten in den Sicherheitsorganen mit loyaleren Gefolgsleuten besetzen möchte. Er hatte zuletzt autoritäre Tendenzen gezeigt.

Seit 2014 kämpfen in den ostukrainischen Gebieten Donezk und Luhansk Regierungstruppen gegen von Russland unterstützte Separatisten. UN-Schätzungen zufolge wurden seitdem über 13 000 Menschen getötet. Ein international vermittelter Friedensplan liegt auf Eis.