Nordkorea kündigt Parlamentssitzung für April an

Das Parlament in Nordkorea hat für den nächsten Monat die Frühjahrssitzung seines Parlaments angekündigt. Die Sitzung der Obersten Volksversammlung in Pjöngjang werde am 11. April stattfinden.

Das Wichtigste in Kürze

In Nordkorea soll sich die Oberste Volksversammlung im April zur Frühjahrssitzung treffen.
Die Versammlung tagt somit einige Tage vor den geplanten Treffen mit dem südkoreanischen Präsidenten.

In Südkorea erwarten Beobachter, dass bei der Sitzung in Pjöngjang ausser der Billigung des Staatshaushalts auch neue Funktionäre in staatliche Organisationen ernannt werden. Ob Machthaber Kim Jong Un teilnehmen wird, war zunächst unklar.

Die Sitzung würde vor einem für Ende April geplanten Treffen zwischen Kim und dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In stattfinden. Auch bot Kim nach südkoreanischen Angaben ein Gipfeltreffen mit den USA an, was Präsident Donald Trump angenommen hat. Das Treffen soll bis spätestens Ende Mai erfolgen. Nordkorea hatte den Angaben Südkoreas zufolge Gesprächsbereitschaft im Streit um sein Atomprogramm signalisiert.

Die im Ausland auch als Scheinparlament bezeichnete Oberste Volksversammlung des sozialistischen Landes ist nominell das höchste Machtorgan. Sie tritt aber normalerweise nur ein- oder zweimal jährlich zusammen. Dabei werden weitgehend Beschlüsse der Führung in Pjöngjang ratifiziert.